Trotz Währungsstreit
Obama rühmt Chinas wirtschaftliche Stärke

Ungewöhnlich milde hat sich Barack Obama in Peking präsentiert. Wohl wissend, dass vor ihm noch schwierigen Wirtschaftsgespräche mit seinen chinesischen Gastgebern liegen, versicherte der US-Präsident, dass sein Land sich dem Aufstieg der Volksrepublik nicht entgegenstellen wird.
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HB SCHANGHAI/PEKING. Zugleich mahnte der Friedensnobelpreisträger zum Auftakt seines China-Besuchs in einer Rede vor Studenten in Schanghai Menschenrechte an und warb für ein unzensiertes Internet. „Wir wollen Chinas Aufstieg nicht eindämmen“, sagte der Präsident der derzeit einzigen Supermacht am Montag vor einem handverlesenen Publikum. „Im Gegenteil, wir begrüßen China als ein starkes und wohlhabendes und erfolgreiches Mitglied der Gemeinschaft von Nationen“, zeigte sich Obama bemüht, Wogen im Verhältnis zu China zu glätten.

Obama kommt am Dienstag in Peking zu Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao zusammen, bei denen es vor allem um die erheblichen Ungleichgewichte im Handel gehen dürfte. Die Volksrepublik verkauft viel mehr Produkte in die USA als sie von dort importiert. Außerdem ist sie der größte Gläubiger der Vereinigten Staaten. Die USA werfen China zudem vor, den Kurs des Yuan im Interesse seiner Exportwirtschaft künstlich niedrig zu halten. Ein Regierungssprecher wies am Montag erneut die Forderung der USA nach Aufwertung der chinesischen Währung zurück, die chinesische Waren im Ausland teurer machen würde. Bereits am Wochenende hatte Präsident Hu auf dem Asien-Pazifik-Gipfel in Singapur Rufe nach einer Neujustierung des Yuan demonstrativ ignoriert.

Ungeachtet der Ungleichgewichte würdigte Obama in Schanghai den amerikanisch-chinesischen Handel. Dadurch könnten mehr Arbeitsplätze und Wohlstand entstehen. Die Wirtschaftsbeziehungen müssten aber ausgeglichener sein.

Zugleich warb Obama für Menschenrechte und erteilte der in der Volksrepublik gängigen Internet-Zensur eine klare Absage. Er sei für die freie Nutzung des Internets, sagte Obama. „Je offener wir sind, umso mehr können wir kommunizieren, und das lässt die Welt zusammenrücken.“ Meinungsfreiheit, Zugang zu Informationen und politische Partizipation seien universelle Rechte. „Sie sollten allen Menschen zur Verfügung stehen, einschließlich ethnischen und religiösen Minderheiten.“ In den USA sei die Tatsache, dass es unbehinderten Zugang zum Internet gebe, eine „Quelle der Kraft. Und ich denke, das sollte ermutigt werden.“

Insgesamt vermied Obama jedoch einen zu kritischen Ton. So nannte er sensible Themen, wie den Tibet-Konflikt, nicht beim Namen.

Die zuständigen Behörden hatten Obamas Auftritt bis ins Detail vorbereitet. Die Veranstaltung wirkte, als hielte sie sich an ein vorgeschriebenes Drehbuch. Zwar stellte sich der Präsident auch Fragen der Studenten. Eine echte Debatte entwickelte sich dadurch aber nicht. Die Studenten spendeten höflich Applaus und lachten, als Obama versuchte, chinesisch zu sprechen.

Landesweite Sendeanstalten zeigten die Rede nicht. Lediglich einige Nachrichtenkanäle in Schanghai übertrugen den Auftritt, sowie internationale Medien und vereinzelte Websites. Doch selbst dort griffen die Behörden schnell ein. So konnten Obamas Kommentare auf der chinesischen Website NetEase.com gerade einmal 27 Minuten gelesen werden, bevor die Zensoren sie löschten, wie das Portal China Digital Times, das chinesische Internet-Inhalte dokumentiert, berichtete. Der Zugang zu populären Websites wie Facebook oder Twitter, wo die Rede sofort weltweit kritisch diskutiert wurde, ist in China ohnehin seit Monaten gesperrt.

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