Trump-Drohungen
Zypries erwägt Klage gegen US-Strafzölle

Mit Strafzöllen gegen deutschen Handelsüberschuss in den USA? Wirtschaftsministerin Zypries sieht dem entspannt entgegen. Sollte Trump seine Drohung verwirklichen, sei auch eine Klage bei der WTO eine Option.
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BerlinBundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sieht den „America first“-Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gelassen entgegen. „Ich gehe jetzt mal davon aus, dass Donald Trump nicht beratungsresistent ist“, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Trump am Freitag in Washington. „Es sind ja viele Sachen, die er (Trump) bisher angekündigt hat und nicht gemacht hat. Und die, die er gemacht hat, mit denen ist er ja noch nicht sonderlich erfolgreich gewesen.“

Trump hatte als erster US-Präsident angedroht, mit Protektionismus und Strafzöllen gegen den deutschen Handelsüberschuss mit den USA vorzugehen. „Es gibt Ankündigungen, aber es gibt ja keinerlei reales Verhalten. Und für die Wirtschaft natürlich ist Unsicherheit in dieser Form immer Gift“, sagte Zypries. Die USA seien auch von den deutschen Waren abhängig. „Die Amerikaner brauchen unsere Maschinen und unsere Anlagen. Die kaufen sie, weil sie ihre Industrie besser machen wollen“, sagte sie.

Sollte Trump tatsächlich Strafzölle für importierte Waren einführen, schließt Zypries auch eine Klage bei der Welthandelsorganisation WTO nicht aus. „Ich setze ein Stück weit auf die Vernunft, und ich setze auch auf die Gerichte. Ich meine, das wäre nicht das erste Mal, dass Trump vor den Gerichten scheitert.“ Die WTO habe festgelegt, dass für die Einfuhr von Autos keine Steuer von mehr als 2,5 Prozent erhoben werden darf.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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