Truppenbesuch von Franz Josef Jung
Soldaten für Kongo „hervorragend vorbereitet“

Franz Josef Jung hält die Bundeswehrsoldaten für den Kongo-Einsatz „hervorragend vorbereitet“. Der Bundesverteidigungsminister stellte noch einmal klar: Der Auftrag der Bundeswehr sei nicht die generelle Friedenssicherung, sondern nur die Absicherung der Wahl.

HB MERZIG. Bei einem Besuch der Luftlandebrigade „Saarland“ in Merzig am Dienstag sagte Jung: „Die Voraussetzungen sind geschaffen für einen positiven Einsatz und eine friedensstiftende Mission.“ Zeitgleich stattete der EU-Außenbeauftragte Javier Solana dem EU-Operationshauptquartier in Geltow bei Potsdam einen Besuch ab. Von dort soll der Einsatz geleitet werden.

Von der Brigade im Saarland werden rund 300 Soldaten und damit das größte Kontingent zur Überwachung der demokratischen Wahl im Kongo entsandt, darunter Fallschirmjäger, Logistiker und Sanitätssoldaten. Jung ließ sich die Evakuierung eines Wahllokales unter Einsatz von Fallschirmjägern und Sanitätern sowie Suchhunden vorführen. Im Kongo soll auch das neue gepanzerte Luftlandefahrzeug „Mungo“ erstmals zum Einsatz kommen. Es ist gegen Splitter, Beschuss und leichte Minen geschützt und kann bis zu zehn Personen transportieren.

Hans-Lothar Domröse, Kommandeur der Division Spezielle Operationen, zu der die Brigade gehört, kommentierte die Evakuierungsvorführung mit den Worten, es gehe nicht darum, ein Wahllokal „in Partylaune zu stürmen“, sondern Schutzbefohlene wie Wahlhelfer aus einer Belagerung zu retten.

Jung sagte, er habe sich ein Bild von Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten machen wollen. Er wollte auch „seine Verbundenheit mit der Truppe unterstreichen“. „Ich gehe mit einer positiven Einstellung hier weg“, sagte er. Von den 780 deutschen Soldaten, die ab dem 10. Juli in Afrika im Einsatz sein werden, werden laut Jung Zweidrittel in Gabun und ein Drittel in Kinshasa stationiert sein. Die Bundeswehrsoldaten sind Teil einer 1 700 Mann starken EU-Truppe, an der sich dem Minister zufolge inzwischen 18 Länder beteiligen.

Nach einem Gespräch mit Soldaten gab Jung seinen Eindruck wieder, sie seien „hoch motiviert“. Damit reagierte er auch auf Kritik, unter anderem vom Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz. Die Kritik sei unberechtigt, sagte der CDU-Politiker.

Domröse betonte: „Wir sind einsatzbereit – jederzeit, weltweit.“ Zur Gefährdungslage sagte Jung: „Jeder Auslandseinsatz ist mit einem Risiko verbunden.“ Die Bundeswehrsoldaten, hätten auch „abschreckende Funktion“ und sollten allein durch ihre Anwesenheit eine Eskalation verhindern.

Jung zeigte sich auch überzeugt, dass die Begrenzung des Einsatzes auf vier Monate ausreiche. Dabei sei schon eine mögliche Stichwahl mit eingerechnet. Der Auftrag der Bundeswehr sei nicht die generelle Friedenssicherung, sondern nur die Absicherung der Wahl. Für die Friedenssicherung seien die MONUC-Truppen der Vereinten Nationen zuständig.

Solana bezeichnete den bevorstehenden Kongo-Einsatz europäischer Soldaten als Beispiel für die künftigen Aufgaben der EU. Es gehe darum, die freien Wahlen und damit die Demokratisierung im Kongo zu unterstützen, sagte er bei einem Besuch des Hauptquartiers in Geltow. Von dort aus soll die gesamte EU-Mission mit 1 700 Soldaten überwacht werden. Der EU-Außenbeauftragte wies Vorwürfe zurück, wonach die Mission schlecht vorbereitet worden sei.

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