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Tschechien: Verteidigungsministerin nach acht Tagen gefeuert

Ganze acht Tage konnte sich Karolina Peake als tschechische Verteidigungsministerin halten. Dann wurde sie gefeuert. Die Prager Mitte-Rechts-Regierung ist darüber in eine Krise gestürzt. Es droht das Aus der Koalition.

Der sehr kurzen Karriere der Karolina Peake als tschechische Verteidigungsministerin könnte der Austritt der kleinsten Regierungspartei Lidem folgen. Quelle: AFP
Der sehr kurzen Karriere der Karolina Peake als tschechische Verteidigungsministerin könnte der Austritt der kleinsten Regierungspartei Lidem folgen. Quelle: AFP

PragDie tschechische Drei-Parteien-Koalition steht vor dem Aus. Die kleinste Regierungspartei Lidem will ihre drei Minister zum 10. Januar aus dem Kabinett zurückziehen. Das kündigte Lidem-Parteichefin Karolina Peake am Donnerstag in Prag an. Peake reagierte damit auf ihre Entlassung als Verteidigungsministerin nach nur acht Tagen im Amt. „Wir fühlen uns vom Premier betrogen“, sagte sie. Nach dem Verlust der acht Lidem-Stimmen würde sich im Parlament ein Patt zwischen Regierung und Opposition ergeben.

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Ministerpräsident Petr Necas hatte die überraschende Abberufung der 37-Jährigen mit ihren rasanten Personalentscheidungen begründet. „Sie hat innerhalb einer Woche eine derartige Zerstörung in dem Ressort verursacht, dass es nicht mehr so weitergehen konnte“, sagte Necas. Tschechische Medien spekulieren, dass sich im Hintergrund ein Machtkampf um das lukrative Rüstungsgeschäft abgespielt haben könnte.

Musterland im Osten Tschechien droht eine Rezession

Premier Necas will eine Krise unbedingt vermeiden und die Steuern erhöhen.

Besonders mit der Entlassung ihres Stellvertreters, des Armeegenerals Vlastimil Picek, zog Peake den Zorn des Regierungschefs auf sich. Der neoliberale Präsident Vaclav Klaus hatte sich von Anfang an gegen die Berufung Peakes ausgesprochen. „Die stattlichen Männer der Armee werden ein solches Mädchen nicht annehmen“, polterte der 71-Jährige.

Necas sagte, dass er sich auch eine Fortsetzung der Regierung allein mit der konservativen TOP09 von Außenminister Karel Schwarzenberg vorstellen könne. Die nächsten regulären Abgeordnetenwahlen finden erst 2014 statt.

 


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