TTIP
Weltweit Proteste gegen Freihandelsabkommen

Der Widerstand gegen Freihandhandelsabkommen wie TTIP soll sichtbar werden. Am Samstag wollen die Kritiker bei einem internationalen Aktionstag protestieren. Allein in Deutschland sind mehr als 200 Aktionen geplant.
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Frankfurt/BerlinFreihandelsabkommen wie die geplante Vereinbarung TTIP zwischen den USA und der EU haben weltweit Protest und Widerstand hervorgerufen. Am Samstag (18.4.) gehen die Kritiker bei einem internationalen Aktionstag auf die Straße. In Deutschland haben Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Organisationen zahlreiche Veranstaltungen angekündigt. Ihr Protest richtet sich auch gegen das vorgesehene Abkommen mit Kanada (CETA) und ein geplantes Dienstleistungsabkommen mit den Vereinigten Staaten (TISA).

Nach Angaben des globalisierungskritischen Netzwerks Attac sind alleine in Deutschland in mehr als 200 Städten und Gemeinden Kundgebungen und Aktionen geplant. So soll etwa in Berlin eine Menschenkette gebildet werden. Beispielsweise auch in Nürnberg, Bremen, Kassel, Leipzig und Stuttgart erwartet Attac mehr als tausend Teilnehmer. Eine zentrale deutsche Kundgebung ist nicht vorgesehen. Weltweit sind über 600 Aktionen angekündigt.

Am Montag (20.4.) beginnt in New York die neunte Verhandlungsrunde zu dem Handelsabkommen. Es geht dabei um den Abbau von Hemmnissen im transatlantischen Handel und die Ankurbelung grenzüberschreitender Investitionen in diesem Raum. Aus Sicht etwa des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) bringt das Abkommen Wachstum und damit Beschäftigung und Wohlstand. „Deutschland profitiert als größte Exportnation Europas über die Maßen vom Freihandel“, sagte vor kurzem BDI-Präsident Ulrich Grillo.

Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten dagegen ein Absenken europäischer Standards. Attac forderte das EU-Parlament auf, sich in einer Resolution gegen TTIP auszusprechen. Auch das vorgesehene Abkommen CETA mit Kanada dürfe nicht ratifiziert werden. „Attac sieht in den geplanten Abkommen einen Angriff auf soziale, rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks“, erklärte das Netzwerk. „Profitieren würden allein große Konzerne und Banken.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Ein weiterer und als endgültig geplanter Anschlag auf die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
    in Europa, sozusagen ein KO für 500 Millionen Menschen per Vertrag der nicht mehr lösbar ist.
    Der größte Raubzug aller Zeiten ist voll im Gange. Dank Islam-Murksel und ihren Auftraggebern

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