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Türkei: Die Türkei tritt auf der Stelle

Einst wie Obama, doch nun immer mehr wie Bush: Selbst bei den Gefolgsleuten ist Recep Tayyip Erdogan nicht mehr unumstritten. Das Reformprogramm, das die Türkei fitmachen soll für den Beitritt zur EU, kommt nicht voran. Erdogans Umfragewerte sind im Sinkflug.

Der glücklose Premier Erdogan: Wohin führt der Weg der Türkei? Foto: Reuters Quelle: Reuters
Der glücklose Premier Erdogan: Wohin führt der Weg der Türkei? Foto: Reuters Quelle: Reuters

HB ISTANBUL. Nach einem Jahr schwerer politischer Kämpfe ist beim türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan der Lack ab. Zwar konnte der Politiker das drohende Verbot seiner islamisch- konservativen AKP in einem erbittert ausgetragenen Streit um das Tragen von Kopftüchern knapp abwenden. Doch das von Erdogan (54) versprochene Reformprogramm, das die Türkei auf den gewünschten Beitritt zur EU vorbereiten soll, tritt auf der Stelle.

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Die Umfragewerte sind im Sinkflug. Auch Gefolgsleute werden skeptisch. Erdogan sei "wie Obama gekommen, gleiche aber immer mehr Bush", sagte der Kommentator Fehmi Koru. In einer vielbeachteten TV-Runde griff er den Regierungschef frontal an. Erdogan habe den Türken einen Wechsel versprochen: die Beilegung des Kurden-Konflikts, eine Stärkung der Menschenrechte und die Verbesserung der Demokratie. Doch Erdogans AKP sei vom Kurs abgekommen. Der Regierungschef war erbost. Galt der Journalist, der für die regierungsnahe Tageszeitung "Yeni Safak" schreibt, doch als sein guter Bekannter.

Auch viele Türken glauben bemerkt zu haben, dass sich der Regierungschef in diesem Jahr verändert hat. Kritiker sagen, er sei weniger pragmatisch und reformorientiert und habe sich zunehmend mit dem Verhältnissen arrangiert. In einer Umfrage erklärten immerhin 46 Prozent der Befragten, sie wollten den "alten Erdogan" zurück. Nur noch 33 Prozent der Wähler würden noch für die AKP stimmen. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Sommer hatte Erdogans AKP triumphale 47 Prozent der Stimmen bekommen. Der Regierungschef verfügt seitdem über eine absolute Mehrheit im Parlament.

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