Türkei-Einreise verweigert

SWR-Reporter in Istanbul festgesetzt

Eigentlich wollte er mit Flüchtlingen sprechen – nun sitzt er selbst im Abschieberaum: Ein Reporter des SWR wurde auf seinem Weg nach Syrien am Istanbuler Flughafen aufgehalten. Die Türkei verweigerte ihm die Einreise.
Volker Schwenk ist ARD-Korrespondent in Kairo. Quelle: dpa
Auf dem Weg nach Syrien

Volker Schwenk ist ARD-Korrespondent in Kairo.

(Foto: dpa)

HamburgEin Reporter des Südwestrundfunk ist an seiner Einreise in die Türkei gehindert worden. Wie der Sender in eigener Sache mitteilt, wurde der Journalist Volker Schwenck am Flughafen in Istanbul von den Behörden festgesetzt. Der genaue Grund ist bislang nicht bekannt. Via Twitter teilte Schwenck mit, dass sein Name bei den Beamten vermerkt sei.

Genaue Gründe wurden ihm offenbar nicht genannt. Bei Twitter fragte er, ob der Stopp in Istanbul etwas mit seinem Beruf als Journalist zu tun haben könnte.

Nach Senderangaben war Schwenck, der als Korrespondent in Kairo arbeitet, auf dem Weg ins Grenzgebiet zu Syrien, um dort mit Flüchtlingen zu sprechen. Derzeit befinde er sich in einem Abschieberaum am Flughafen in Istanbul. Die Deutsche Botschaft in der Türkei sowie das Auswärtige Amt seien informiert. Da derzeit keine weiteren Details vorliegen, ist auch noch unklar, ob Schwenck mit oder ohne Journalistenakkreditierung in die Türkei einreisen wollte. Prinzipiell sollen sich ausländische Journalisten beim Büro des Ministerpräsidenten akkreditieren. Bei kurzfristigen Reisen kann es allerdings vorkommen, dass Journalisten aufgrund des langen Verfahrens darauf verzichten. Ohne die offizielle Akkreditierung kann es passieren, dass Journalisten beispielsweise in Militärgebieten entlang der syrischen Grenze und auch in Kurdengebieten Probleme bekommen beziehungsweise gar nicht erst hineingelassen werden.

Die türkische Regierung geht seit Monaten massiv gegen Journalisten dem In- wie auch Ausland vor. Erst vor wenigen Wochen entschieden deutsche Medien wie Spiegel Online und die Welt ihre Korrespondenten zeitweise aus dem Land abzuziehen, unter anderem weil ihre Akkreditierungen für das laufende Jahr noch immer nicht bewilligt worden waren. Im Inland setzt Staatspräsident Erdogan die Berichterstattung unter Druck, indem er kritische Journalisten verhaften lässt und Medien verstaatlicht.

Darüber hinaus wurde weltweit über Erdogans Anzeige sowie das Strafverlangen der türkischen Regierung gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann diskutiert. Dieser hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über den Präsidenten geschrieben. Nun wird gegen den Satiriker wegen Beleidigung und Beleidigung eines ausländischen Staatspräsidenten ermittelt.

Der Spott als Staatsfeind
Von spitzen Federn
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„Was darf die Satire?“, fragte der deutsche Schriftsteller und Journalist Kurt Tucholsky in seinem berühmten Aufsatz von 1919 – und antwortete gleich selbst: „Alles.“ Nicht erst seit Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diskutieren Millionen Schüler wie Rechtsgelehrte über den schmalen Grat zwischen freier Meinungsäußerung und unzulässiger Schmähkritik, über falsch verstandene Zurückhaltung und die Grenzen des guten Geschmacks. Oft bemühen vermeintlich Geschmähte die Justiz und sorgen so für doppelten Spott. Eine Auswahl der prominentesten Streitfälle.

Ajatollah Khomenei und Rudi Carrell im Schlüpferstreit
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Es ist Februar 1987, auf den Farbfernsehern der westdeutschen Bundesrepublik läuft „Rudis Tagesshow“, der Comedy-Nachrichtenrückblick des inzwischen verstorbenen niederländischen Showmasters Rudi Carrell. Zwischen launigen Moderationen zur Nachrichtenlage lässt Carrell einen fiktiven Einspieler laufen: Der iranische Staatsführer Ajatollah Khomenei wird bei einer Kundgebung mit Damenunterwäsche beworfen und wühlt darin herum. Aus dem Off die Stimme von Carrell: „Ajatollah Khomeini wird von der Bevölkerung gefeiert und mit Geschenken überhäuft.“ Obwohl der Ausschnitt keine 20 Sekunden dauert, sorgt er in Teheran für Ärger: Der Iran zieht daraufhin seinen Botschafter ab, verweist deutsche Diplomaten des Landes und schränkt die Handelsbeziehungen ein.

Gesprächsbedarf zwischen Kim Jong Un und Hollywood
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Nicht nur einen Einspieler, sondern gleich einen ganzen Kinofilm made in Hollywood widmete Sony Pictures dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un: In „The Interview“ versuchen sich ein TV-Moderator und sein Produzent (gespielt von James Franco und Seth Rogen) an einem Interview mit dem streitbaren Autokraten und werden dabei vom US-Geheimdienst CIA eingespannt, um Kim (Randall Park) zu liquidieren. In Pjöngjang sorgte der Film für heftigen Protest, in einer offiziellen Beschwerde verurteilt das Regime die Veröffentlichung als „Kriegshandlung“ und „unverhohlene Unterstützung von Terrorismus“.

Kohl, die ARD und der „Tiefpunkt der Geschmacklosigkeit“
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Doch nicht nur Autokraten wehren sich gegen Satire: 1998 schrieb der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl einen sechsseitigen Brief an den damaligen ARD-Intendanten. Der Grund: In der Sendung „Monitor“ ließ die Redaktion ein fiktives Telefonat zwischen Kohl und Boris Jelzin, damals russischer Präsident, abspielen, in dem die beiden über den Tschetschenien-Krieg sprechen. Der Altkanzler bezeichnete den Beitrag damals als „Tiefpunkt der Geschmacklosigkeit“.

Kaczynski und die „taz“
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Als „Polens neue Kartoffel“ bezeichnete die Satire-Seite der Berliner Tageszeitung „taz“ 2006 den damaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. Der reagierte pikiert und sagte ein geplantes deutsch-polnisch-französisches Treffen ab, bevor er eine Klage gegen die Autoren anstrengte. Auch er berief sich damals auf den Paragraphen 103 des Strafgesetzbuches, der einen Ehrenschutz für ausländische Staatsoberhäupter begründet und auch von der türkischen Regierung gegen Jan Böhmermann angeführt wird.

Mohammed Resa Pahlewi und der „Kölner Stadt-Anzeiger“
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Und wieder der Iran: 1964 druckte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ ein satirisches Bild, das den damaligen Schah von Persien, Mohammed Resa Pahlewi, zusammen mit dem inzwischen verstorbenen König Saud zeigt. In der Szene übergibt der saudi-arabische König dem Schah ein Bündel Geldscheine. Untertitelt ist das Bild mit den Worten: „Also gut, gib mir die 30.000 – und du kannst Farah Diba haben!“. Farah Diba lautete der Geburtsname der Ehefrau des Schahs. Der persische Hof verlangte daraufhin die Bestrafung der Schöpfer der Fotomontage.

Die „Titanic“, im Vatikan versunken
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„Die undichte Stelle ist gefunden!“: Mit diesen Worten versah das Satire-Magazin „Titanic“ das Cover ihrer Juli-Ausgabe von 2012. Im Bild: Eine Fotomontage des damaligen Papstes Benedikt XVI., der sich offenbar eingenässt hat. Der Vatikan beauftragt nach der Veröffentlichung ein Bonner Anwaltsbüro mit der Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung, die den weiteren Vertrieb der Ausgabe verbietet. Nach rund vier Wochen gibt der Heilige Stuhl jedoch seinen Widerstand gegen die „Titanic“-Redaktion auf – und zieht die Verfügung wieder zurück.

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