Türkei
Mehr als 500 Festnahmen bei Razzien gegen PKK

In der Türkei sollen nach offiziellen Angaben mehr als 800 Menschen wegen mutmaßlichen Verbindungen zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK festgenommen worden sein. Auch Führungsmitglieder seien verhaftet worden.
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IstanbulBei Razzien in zahlreichen Provinzen der Türkei sind 834 Menschen wegen mutmaßlicher Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK festgenommen worden. Dabei seien zahlreiche Waffen, darunter automatische Gewehre, und Munition beschlagnahmt worden, berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Dienstag unter Berufung auf die Polizeidirektion in Ankara. Unklar war, in welchem Zeitraum die Festnahmen erfolgten.

Nach Angaben des türkischen Innenministeriums vom Montag wurden innerhalb einer Woche 520 Menschen mit mutmaßlichen Verbindungen zur PKK festgenommen und gegen 26 Haftbefehl erlassen. In der südosttürkischen Provinz Gaziantep seien bei den Razzien auch Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen worden, teilte der Provinzgouverneur mit.

Die türkische Regierung wirft der HDP Verbindungen zu der auch in Europa als Terror-Organisation eingestuften PKK vor. Seit der Aufkündigung des Waffenstillstandes zwischen der PKK und der Regierung im Juni 2015 ist der Kurden-Konflikt wieder voll entbrannt. Tausende Menschen wurden seither bei Gefechten und Anschlägen, die der PKK zugeschrieben werden, getötet.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Das sind gute Nachrichten, auch wenn sie im Kontext zu den immensen Belastungen der türkischen Nation stehen und den Anstrengungen, mit denen sich die türkischen Sicherheitskräfte immer wieder seit Jahren bemühen müssen. Diese sind außerordentlich hoch und auch in Anbetracht des abgewehrten Putschversuchs und den einhergehenden notwendigen Säuberungen innerhalb des gesamten Sicherheitsapparates und der Militärs exponentiell.
    Kein europäischer Staat könnte dies in dem Maße bewältigen, wie es die Türkei und das türkische volk seit Jahrzehnten müssen. Ich hoffe sehr, dass diese gesamte Terrorbedrohung in all ihren Facetten durch die türkischen Streitkräfte eliminiert wird.
    Die gesamte Terrorbekämpfung hat auch gravierende Auswirkungen auf die Volkswirtschaft und verschlingt Ressourcen.
    Würde bspw. Deutschland auch nur ein geringes Maß der Aufrichtigkeit an die offiziellen Verlautbarungen hinsichtlich kurdischer Terrornetzwerke und des "Betätigungsverbotes" der PKK anwenden und auch strafrechtlich verfolgen lassen, würde die Presse vermutlich Meldungen über Tausende von Festnahmen subversiver Personen bundesweit publizieren. Dies ist nicht der Fall und gemessen am Verhalten, den politischen und gesellschaftlichen Signalen wohl nicht zu erwarten.
    Auch in diesem Kontext muss man die türkische Regierung verstehen, wenn sie Deutschland die Vertrauens- und Glaubwürdigkeit abspricht. Der Syrien-Konflikt bestätigt dies abermals, auch die Aktivitäten des deutschen "Bündnispartner" innerhalb der NATO.

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