Türkei
Militärführung tritt geschlossen zurück

Das Militär der Türkei ist ohne Führung. Der Generalstabschef und die Kommandeure der Teilstreitkräfte sind zurückgetreten. Hintergrund ist ein Streit darüber, ob inhaftierte Offiziere während eines Verfahrens befördert werden können.
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AnkaraDie gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandeure der drei Teilstreitkräfte ihre Posten aufgegeben, berichteten türkische Medien.

Hintergrund ist der Streit über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden. Neben Kosaner, der 2010 für drei Jahre auf seinem Posten ernannt worden war, seien auch die Kommandeure der Armee, der Marine und der Luftwaffe zurückgetreten und hätten um ihre vorzeitige Pensionierung gebeten, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu.

Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August eine Einigung zu finden im Streit um die Beförderung inhaftierter Offiziere. Derzeit befinden sich 42 Generäle unter dem Verdacht der Verwicklung in Putschpläne gegen die religiös-konservative Regierung Erdogans in Haft. Darunter ist auch ein Vier-Sterne-General, der eigentlich das Kommando der Luftwaffe übernehmen sollte.

Während die Armee möchte, dass diese Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können, wünscht die Regierung ihre Pensionierung. Der Streit um die Beförderung hatte vergangenes Jahr zu einer Verzögerung bei der Ernennung Kosaners geführt.

Der Rücktritt der gesamten Militärführung ist beispiellos in der Türkei, wo das Militär seit 1960 vier Mal gegen die Regierung putschte. Seit dem Amtsantritt der religiös-konservativen AK-Partei im Jahr 2002 ist die Stellung der Armee aber erheblich geschwächt worden. Bei Ermittlungen zu Verschwörungen gegen die Regierung gelangten seit 2002 zahlreiche Offiziere ins Visier der Justiz. Kritiker werfen der Regierung vor, die Ermittlungen zur Ausschaltung ihrer politischen Gegner zu nutzen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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