Türkei nach den Verhaftungen

Erdogans eiserne Faust

Massenverhaftungen, Gleichschaltung der Medien, Polizeiwillkür und Folter: Besorgnis ist viel zu wenig angesichts der Entwicklungen in der Türkei. Das Land ist auf dem Weg in eine Diktatur. Ein Kommentar.
12 Kommentare
Erdogan träumt von einer Türkei, die statt 780.000 Quadratkilometern in ihren heutigen Grenzen vier Millionen Quadratkilometer umfassen könne, wie er sagt. Diese neo-imperialen Ambitionen alarmieren die benachbarten Völker. Sie haben Angst vor Erdogans neuer Türkei. Quelle: AFP
Recep Tayyip Erdogan

Erdogan träumt von einer Türkei, die statt 780.000 Quadratkilometern in ihren heutigen Grenzen vier Millionen Quadratkilometer umfassen könne, wie er sagt. Diese neo-imperialen Ambitionen alarmieren die benachbarten Völker. Sie haben Angst vor Erdogans neuer Türkei.

(Foto: AFP)

Wieder einmal ist man „sehr besorgt“, „zutiefst beunruhigt“ oder, wie Kanzlerin Angela Merkel gleich zum zweiten Mal in dieser Woche, sogar „in höchstem Maße alarmiert“ – es sind die üblichen hilflosen Floskeln, mit denen europäische Politiker jetzt auf die jüngsten Festnahmen kritischer Journalisten und unbequemer Oppositionspolitiker in der Türkei reagieren. Aber ein Greis spricht Klartext. Edzard Reuter, der in der Türkei aufgewachsene und mit dem Land eng verbundene frühere Daimler-Chef, nennt die Dinge beim Namen: Ihn erinnere die Entwicklung in der Türkei „an die Anfänge der Nazi-Zeit“, sagt Reuter.

Der 88-Jährige nennt sich selbst einen „uralten Knacker“. Aber er hat Biss. Sein Vater Ernst Reuter, der Sozialdemokrat und spätere Berliner Bürgermeister, emigrierte mit seiner Familie nach der Machtergreifung der Nazis in die Türkei. Wie sich die Zeiten geändert haben: Heute suchen türkische Demokraten in Deutschland Zuflucht. Männer wie Can Dündar, der frühere Chefredakteur der türkischen Oppositionszeitung „Cumhuriyet“. In der Türkei gehe es jetzt „um grundlegende Prinzipien Europas, um fundamentale Menschenrechte“, sagt Dündar. Da reiche es nicht, dass die Europäer „seit Jahren dauernd besorgt“ seien.

Besorgnis ist tatsächlich etwas wenig angesichts der Entwicklungen in der Türkei. Das Land ist auf dem Weg in eine Diktatur. Massenverhaftungen, Gleichschaltung der Medien, Gängelung der Justiz, Knebelung der Opposition, Polizeiwillkür und Folter – Staatschef Recep Tayyip Erdogan glaubt, sich alles leisten zu können. Mit der Einführung eines Präsidialsystems will Erdogan jetzt legalisieren, was er sich mit dem Ausnahmezustand ohnehin bereits genommen hat: die Machtfülle eines Despoten. Mit der Verfassungsänderung, die dafür nötig ist, kann er dann auch gleich die Todesstrafe wieder einführen. Sie gehört nun mal zum Instrumentarium eines Diktators.

Mehr als laue Proteste muss Erdogan von den Europäern nicht fürchten. Selbst wenn die EU auf die Wiedereinführung der Todesstrafe mit der Aussetzung oder dem Abbruch der Beitrittsverhandlungen reagieren würde – was soll’s. Erdogan hat sowieso kein Interesse mehr an dem „christlichen Klub“. Wenn die Europäer Mumm hätten, würde sie Erdogan mit Wirtschaftssanktionen drohen. Aber für die EU steht der Flüchtlingspakt im Vordergrund. Ihm wird alles untergeordnet, auch die Grundrechte. Kein Wunder, dass sich die pro-europäischen Kräfte, die in der Türkei unter hohem persönlichem Einsatz für mehr Demokratie kämpfen, von der EU im Stich gelassen fühlen.

Weil er keinen Widerstand spürt, verliert Erdogan jedes Maß – gegenüber den Kritikern im eigenen Land ebenso wie im Umgang mit den westlichen Partnern. Deutschland als „sicherer Hafen“ für Terroristen: Dieser Vorwurf kommt aus dem Munde eines Mannes, in dessen Land die IS-Terrormiliz lange freies Geleit genoss. Mit den Festnahmen führender Kurdenpolitiker gießt Erdogan jetzt Öl ins Feuer eines Konflikts, der die Türkei zu zerreißen droht. Erdogans militärische Alleingänge in Syrien und im Irak führen das Land noch tiefer in den Treibsand der nahöstlichen Bürgerkriege. Die außenpolitische Maxime „Null Probleme mit den Nachbarn“ gilt nicht mehr. Heute liegt die Türkei mit fast allen Nachbarn im Streit. Erdogan träumt von einer Türkei, die statt 780.000 Quadratkilometern in ihren heutigen Grenzen vier Millionen Quadratkilometer umfassen könne, wie er sagt. Diese neo-imperialen Ambitionen alarmieren die benachbarten Völker. Sie haben Angst vor Erdogans neuer Türkei.

Bombe explodiert in Kurdenmetropole
Im Südosten der Türkei
1 von 9

Ein mutmaßlicher Autobombenanschlag hat in Diyarbakir Zivilisten und Polizisten das Leben gekostet. Das sagte der türkische Justizminister Bekir Bozdag nach der schweren Explosion am Freitagmorgen.

Im Bezirk Baglar
2 von 9

Mindestens 30 Menschen seien durch die Detonation nahe einer Polizeizentrale verletzt worden, meldete die private Nachrichtenagentur Dogan.

Stecken kurdische Rebellen hinter dem Anschlag?
3 von 9

Die Behörden vermuten einen Anschlag der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Möglicher Hintergrund
4 von 9

Wenige Stunden vor der Explosion waren die zwei Co-Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, im Rahmen von Terrorermittlungen festgenommen worden. Zudem wurden neun weitere Abgeordnete der Partei in Gewahrsam genommen.

In den Trümmern
5 von 9

Unklar war zunächst, ob es einen Zusammenhang zwischen diesen Festnahmen und dem mutmaßlichen Anschlag geben könnte.

Serie von Anschlägen
6 von 9

Die Türkei ist in den vergangenen 18 Monaten von einer Serie von Anschlägen erschüttert worden. Einige wurden von Rebellen mit Verbindungen zur PKK verübt, andere von Extremisten der Terrormiliz Islamischer Staat.

Helfer im Einsatz
7 von 9

In Diyarbakir helfen die Einsatzkräfte den Anschlagsopfern, die sich durch wie diese Frau mit ihrem Kind durch die Trümmer kämpfen.

Im eigenen Land schwimmt Erdogan noch auf einer Welle der Popularität. Er verkörpert den starken Mann, nach dem sich viele Türken sehnen. Die allermeisten Medien huldigen ihm. Die wenigen verbliebenen kritischen Stimmen werden nach und nach zum Schweigen gebracht, wie jetzt mit den Verhaftungen der „Cumhuriyet“-Redakteure. Seit der Niederschlagung des Militärputsches genießt Erdogan in den Augen seiner Anhänger erst recht Heldenstatus. Manche sehen in ihm einen neuen Kalifen. Doch das könnte sich schnell ändern. Seinen Aufstieg zur Macht verdankt Erdogan vor allem dem wirtschaftlichen Aufschwung der 2000er Jahre.

Aber für die Wirtschaft ist die Demontage der demokratischen Institutionen Gift. Das zeigen die Kursverluste der türkischen Lira und der Absturz der Bosporus-Börse am Freitag. Mit der Abwendung vom Westen riskiert Erdogan die wirtschaftliche Zukunft seines Landes. Die Investoren bekommen bereits kalte Füße. Stürzt die Türkei in eine Rezession, dürfte aus der Erdogan-Euphorie schnell Ernüchterung werden. Auch deshalb setzt der türkische Präsident jetzt alles daran, seine Macht mit eiserner Faust zu festigen.

Startseite

Mehr zu: Türkei nach den Verhaftungen - Erdogans eiserne Faust

12 Kommentare zu "Türkei nach den Verhaftungen: Erdogans eiserne Faust"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Was mir auffällt das einigen Journalisten nun doch die Gefahr erkennen. Hier im Westen zu sehr den falschen Gefolgt zu sein. Welche Medien Wetern nicht gegen Putin?
    Mitlerweile ist es ja schon so wenn ein Sack Kartoffeln im Keller verfault, wer wars....
    Aus sicht von Russland ist die Starke Ablenkung des Westens auf den Nahen Osten besser als das die Nato noch mehr Soldaten an die Ostfront gegen Russland aufbaut.
    Spannend wird sein wie weit Putin die Islamisten der Türkei unterstützt. Da er ja in Syrien diese bekämpft. Doch solange der Westen Meint Russland sei das "Böse" solange kann Russland seine Politik nicht ändern.
    und denn Waffenverkaufern ists egal an wenn sie verkaufen. Sowie unseren Abgeordenten solange das Geld fliest ist fast alles Gut.

  • Was mich sehr wundert! Es wird geschimpft und diffamiert und dem gemeinen volk schön vorgespielt wie schlecht du TR-Regierung ist; allem voran Erdogan! Das mag der Pöbel und auch viele "Gebildete" die von der Lage in der TR doch wenig Ahnung haben.

    Jetzt zum eigentlichen:
    In dem Bericht fehlt allerdings der Zusatz, das diese Politiker wie viele andere (auch aus anderen parteien) der Einladung des Gerichtes mehrfach nicht gefolgt sind und ein Vollzug seitens der Staatsanwaltschaft stattfand. Nun die HDP Politiker haben das auch bewusst genutzt und wie heute überall zu lesen die deutsche Medienlandschaft im gleichmarsch gegen die vermeintliche undemokratische Türkei großes Medienspektakel zu praktizieren.

    Der Vollzug ist dann auch die Gleichbehandlung vor dem geltenden Recht in der Türkei. Niemand steht über dem Gesetz, auch Nicht in Europa /deutschland.
    Nun dieses wichtige Detail sollte man doch von einer neutralen Berichterstattung ( auch in anderen Medien) doch Noch erwähnen!

  • @Herr Turgay Sanac
    Nachdem Erdogan keine absolute Mehrheit mehr im Parlament hatte, ist er auf den Kampf gegen die Kurden verfallen und hat Neuwahlen angesetzt. Konnte man in jeder Zeitung lesen. Als die Kurden im Irak stäker wurden, hat er diese auch dort bekämpft, den IS nur widerwillig. Dann hat er die Immunität der Abgeordneten aufgehoben und die Abgeordneten der HDP zu Terroristen erklärt. Erdogan will seine Macht um jeden Preis festigen. Natürlich sind Anschläge der PKK nicht i.O., aber verständlich sind sie schon.

  • Herr Eugen Schmidt: Jeden Satz von Ihnen kann ich zu 100% unterschreiben. Gott sei Dank bin ich schon sehr alt und werde u.a. die nachfolgenden Generationenkonflikte, die Frau Merkel dem Land aufgebürdet hat, nicht mehr lange aushalten müssen

  • "....in höchstem Maße alarmierend..." was ist denn dies für ein windelweiches Urteil? Wenn in unserer Wohnanlage Alarm ausgelöst wird, dann ist Handeln (Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste) das Gebot der Stunde. Auf die innenpolitische Situation des Sultans in Vorderasien angewandt heißt das; Abbrechen oder Aussetzen der diplomatischen Beziehungen, Einschränkung des Reise-und Warenverkehrs, keine weiteren Waffenlieferungen usf,, also, so wie es Putin gemacht hat. Und ich bin alles andere als eine Freundin dieses russ. Despoten.
    Das was die Frau in Berlin macht oder besser nicht macht, wird ihr im nächsten Jahr schwer im Magen liegen, hoffentlich noch vor der BT-Wahl. Mit meiner und meiner Freunde Stimmen in der CSU kann sie nicht mehr rechnen.

  • Es fällt doch langsam auch dem gutmütigsten CDU und SPD Wähler schwer, angesichts der katastrophalen Fehleinschätzungen dieser Regierung, unter der Kanzlerin Frau Merkel, einem Weirtermachen dieser Mannschaft zusehen zu müssen. Sollte man nicht doch langsam den Aufstand der Abgeordneten fordern dürfen.
    Unter Einsatz Hunderter Milliarden Euro wurde Zeit für Reformen im EURO Raum erkauft. Nichts ist geschehen, man läßt den Karren vor die Wand fahren. Die absehbare Währungsreform wird mit jedem Monat teurer.
    Die persönliche Entscheidung über eine Million Menschen einer fremden Kultur und ohne jede Chance einer erfogreichen Integration, ohne jede Kontrolle, ins Land zu holen, in der Hoffnung, dass sich die EU Länder schon solidarisch verhalten werden, wird zu einer Belastung ungeheuerlichen Ausmaßes für Deutschland.
    Eine der Folgen dieses deutschen Sonderweges ist der BREXIT. Ein Katastrophe für Deutschland.
    Der Übereifer bei der beabsichtigten Integration der Ukraine in die EU und in der Folge die Annexion der Krim und ein zerrüttetes Verhältnis zu Russland. Einem Land welches sich uns förmlich anbietet mit uns zusammenzuarbeiten.
    Eine vollkommen dilettantisch durchgeführte Energiewende, mit noch gar nicht absehbaren Kosten für die privaten Haushalte und verheerenden Folgen für die industrielle Infrastruktur.
    Ein Vertrag mit einem Diktator, der nun wirklich seine Absichten seit Jahren nicht hinter dem Zaun hält. Wir sind erpreßbar geworden in Europa, im Nahen Osten, in Nordafrika und fangen den gleichen Unsinn jetzt auch noch im restlichen Afrika an.
    Es ist Zeit Frau Merkel und ihrer Mannschaft das Handwerk zu legen. Die Prophezeiung von Schröder, leider im Suff, "Sie können es nicht", war offensichtlich richtig. Deutsche warten zu lange wenn es darum geht katastrophalen Entwicklungen Einhalt zu gebieten, solange es noch geht.

  • Herr Tom Schmidt - 04.11.2016, 16:13 Uhr
    Sie haben es erkannt, alles was von der USA kommt, ist gut, selbst wenn es böse ist.
    haben Sie jemals schon einen Grünen gehört, der die USA wegen der Todesstrafe angreift: Wenn ja, dann würde mich das interessieren, welcher von denen so mutig war und seine Politkarriere beendet hat.

  • @Herr Turgay Sanac, 04.11.2016, 16:19 Uhr

    "Diese bittere Tatsache fälllt "Einigen" hierzulande und ein paar "Entscheidern" der "EU-Politik-Bühne" (u.a. Frau Merkel, Herrn Martin Schulz, Herrn Norbert Röttgen, natürlich am ausgeprägtesten dem bekanntlich notorischen Feind der Republik Türkei in heutiger Form, Größe und Zusammensetzung, Herrn Cem Özdemir) sehr schwer zu akzeptieren."

    Mir fällt sehr schwer zu akzeptieren, in welchem Ausmaß Staatspropaganda - ganz gleich, ob in der Türkei, in Russland, z.Zt. den USA oder sonstwo - funktioniert.

  • Herr Turgay Sanac - 04.11.2016, 16:19 Uhr
    Ganz so einfach ist es nicht.
    Erdogan hat den Konflikt mit den Kurden wieder angeheizt, um bestimmte Ziele zu erreichen. Ein Konflikt, den es nicht mehr gebraucht hat, den vor allem ein demokratischer Staat nicht wieder belebt.
    Leider haben die Kurden einen 20%-Anteil an der Bevölkerung, und damit entsprechend Abgeordnete. Da diese nun nicht willenlos den Wünschen des Sultans folgen wollen, erklärt man sie kurzerhand zu Terroristen.
    Jeder kritisch eingestellte Journalist wird eingesperrt, sehr demokratisch.

    Die Entwicklung ind er Türkei, bei der auch AKP-Mitglieder bewaffnet werden sollen (obs stimmt, weiß nicht) ist äußerst bedenklich. Mit weiteren Notstandsgesetzten etc. ist schnell eine Diktatur errichtet.
    Die Vorgänge jedenfalls erinnern an die 30er Jahre in Deutschland. Was dabei rausgekommen ist, weiß man ja heute.
    Erdogan sollte vorsichtig sein, sonst gibt's statt einem Osmanischem Reich, von dem er träumt, eine deutlich kleinere Türkei.
    Man sollte aus der Geschichte lernen, nicht sie nachspielen.

  • Die Türkei ist NATO-Mitglied. Die Aufgabe der NATO ist, Herrn Erdogan darauf hinzuweisen, dass sein politisches Handeln mit NATO-Grundsätzen unvereinbar ist und die NATO-Mitgliedschaft gefährden kann, man somit die Einhaltung rechtsstaatlicher Spielregeln fordert. Es kann zusätzlich in diesem Zusammenhang sicherlich nicht schaden, hin und wieder gegenüber dem türkischen Botschafter die "Besorgnis" der Bundesregierung zum Ausdruck zu bringen. Möglicher NATO-Protest incl. "Besorgnisäußerung" kann jedoch nur den Zweck verfolgen, deutsche- bzw. EU-Interessen zu befördern, die da sind :
    Keine weiteren "Flüchtlinge" aus der Türkei in die EU, was massenhaft droht, wenn die türkisch-kurdische Bevölkerung der Türkei unter Verfolgung kommen sollte bzw. Flüchtlingslager in der Türkei zwangsweise "aufgelöst" werden mit der Richtungsweisung zur EU, andererseits zwecks Absicherung aber auch erfordert, die EU- Außengrenze endlich wirksam gegen illegale Einwanderung abzuschottetn und die Einrichtung von Auffanglager außerhalb der EU ernsthaft zu verhandeln.
    Sicher ist : Sollte es zu einer erneuten Masseneinwanderung von "Flüchtlingen" in D kommen, bedeutet dies das Ende der Regierung Merkel und das nicht erst nach der BT-Wahl 2017 !!
    Schon möglich, dass Frau Dr. Merkel auch deshalb "in höchstem Masse alarmiert ist".

Alle Kommentare lesen
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%