Türkische Proteste
Paris beschließt Gesetz zu Armeniern

Frankreich hat einem umstrittenen Gesetzentwurf zur Armenier-Frage zugestimmt, der schon im Vorfeld für Verstimmungen mit der Türkei gesorgt hat. Das Gesetz stellt das Leugnen des "Völkermordes" an Armeniern unter Strafe.
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ParisEine sehr große Mehrheit der Abgeordneten stimmte per Handaufheben für die Gesetzesvorlage zum "Völkermorde" an den Armeniern. Der Entwurf hatte über die Parteigrenzen hinweg Unterstützung gefunden, obwohl die Türkei in den vergangenen Tagen mit einer massiven Verschlechterung der Beziehungen gedroht hatte.

Der Gesetzentwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro für das Leugnen eines gesetzlich anerkannten Völkermordes vor. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917, das in Frankreich seit 2001, nicht aber von der Türkei als Völkermord anerkannt ist. Nach dem Votum in der Nationalversammlung muss auch noch der französische Senat darüber abstimmen; die Beratungen dort könnten mehrere Monate dauern.

Die Türkei sieht in dem geplanten Gesetz eine wahltaktisch motivierte Geste des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy für armenischstämmige Wähler in Frankreich. Sarkozy stellt sich im kommenden Frühjahr zur Wiederwahl.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Türkische Proteste: Paris beschließt Gesetz zu Armeniern"

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  • @isaPisa

    zu Ihren Information Herr nicht-Dummschühler, der Osmanische Reich hat sich nie bis Spanien erstreckt... Geschichte wiederlesen bevor Du andere Lektionen bzw. moral verteilt.. (unter uns: Osmanisches Reich hatte Einfluss bis die Marokkanische Grenze damals - heutige Telemsan in Algerien)

  • NS, unser Präsident geht einfach auf Wähler-Jagd. Es sollten um mehr als 200 000 Stimmen armenischer Herkunft sein.
    Das Thema dieses Völkermords kommt immer wieder vor den Wahlen bei uns auf. Dieses mal, hatte wohl unser präsidial Zwerg den Eindruck, es könnte nicht reichen, einfach davon zu sprechen.
    Da aber, vor ungefähr zehn Jahren, das Völker-Mord schon offiziell als solches anerkannt wurde, blieb nichts anders übrig als noch eine Schicht drauf zu legen und ein Penalisieren jeder Äußerung, die sich kritisch oder negationistisch dagegen richtet, per Gesetz zu bestrafen.
    Da man nicht zu offensichtlich auf die Türkei zielen konnte, wurde es eben allen Ereignissen, die gesetzlich als Völker-Mord gelten, erweitert.
    Wieder einmal kleine Politik, ganz kleine...

  • Was für ein entsetzlicher Idiot sind Sie eigentlich?

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