Tung: Bedingungen noch nicht reif
China schließt Direktwahlen für Hongkong aus

Die Zentralregierung in Peking hat die Hoffnungen der Hongkonger Bevölkerung auf eine baldige Demokratisierung enttäuscht. Auch künftig dürfen die Bürger der Sonderverwaltungszone ihre Lokalregierung nicht selber wählen.

HB PEKING. China schließt freie Wahlen in Hongkong vorerst aus. Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses entschied am Montag in Peking, bei den 2007 und 2008 geplanten Wahlen des Regierungschefs und des Parlaments werde „die Methode der allgemeinen Direktwahl nicht angewandt“, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Bedingungen für freie Wahlen in Hongkong seien noch nicht reif, hieß es zur Begründung.

Die Entscheidung der kommunistischen Führung in Peking ist eine Enttäuschung für Hunderttausende Hongkonger, die in den vergangenen Monaten für eine schnellere Demokratisierung in der früheren britischen Kronkolonie und heutigen chinesischen Sonderverwaltungsregion demonstriert hatten. Das geltende Grundgesetz Hongkongs hätte 2007 und 2008 freie Wahlen zugelassen, auch wenn kein Zeitplan vorgesehen ist.

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