TV-Aussprache
Medwedew schafft es nicht, Opposition zu beruhigen

Zum ersten Mal ist Russlands Präsident Medwedew mit Führern der Opposition zusammengetroffen. Medwedew gestand ein, das System sei „alles andere als perfekt“ – doch ansonsten blieb die Aussprache an der Oberfläche.
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MoskauEin äußerst seltenes Treffen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew mit Oppositionsführern hat am Montag zu keinem greifbaren Ergebnissen geführt und dürfte die Proteste gegen die Führung in Moskau nicht abbeben lassen.
Allerdings habe sich Medwedew in Einzelfragen offen gezeigt, etwa zum Vorschlag, dem Staatsoberhaupt nur noch maximal zwei Amtszeiten zu ermöglichen, sagte der frühere stellvertretende Ministerpräsident und heutige Kreml-Kritiker Boris Nemtsow.
In einer im Fernsehen übertragenen Ansprache zeigte sich Medwedew im Prinzip bereit für Änderungen: „Unser politisches System ist alles andere als perfekt.“ Konkrete Zugeständnisse blieben aus.
Das ausführlich im Staatsfernsehen gewürdigte Zusammentreffen bot dem Kreml aber die Gelegenheit, sich als offen für die Sorgen und Nöte der Kritiker zu präsentieren.
Ministerpräsident Wladimir Putin dürfte sich bei der Wahl zum Staatsoberhaupt in zwei Wochen erneut durchsetzen und käme damit auf eine dritte Amtszeit.
Die angestrebte Rückeroberung des Präsidentensessels und Fälschungsvorwürfe bei der Parlamentswahl haben Zehntausende Russen bereits dreimal zu landesweiten Protesten auf die Straßen getrieben.


Das Treffen am Montag war das erste nach den Demonstrationen, die auf eine wachsende Unzufriedenheit in der Mittelschicht hindeuten.
Nachdem Putin bereits von 2000 bis 2008 Staatschef war, wurde der frühere Geheimdienstoffizier Ministerpräsident, blieb aber im sogenannten Macht-Tandem mit Präsident Medwedew Russlands einflussreichster Politiker.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " TV-Aussprache: Medwedew schafft es nicht, Opposition zu beruhigen"

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  • Mit dem Finger auf Russland zeigen und von eigenen Schwächen ablenken,das ist zur Zeit in den Medien Mode. Dabei sind Unregelmäßigkeiten bei Wahlergebnissen mittlerweile an der Tagesordnung, Hunderte Stimmzettel der Landtagswahl Berlin im Müllcontainer, Kommunulwahl in Niedersachsen, 3 x Auszählung der Stimmzettel = 3 x verschiedene Wahlergebnissse in Laatzen,etc.

  • Außer in der Schweiz gibt es weltweit keinerlei "demokratische" Ansätze.In den westlichen Ländern herrschen Blockparteien(CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE), bei denen ähnlich wie in einem Sportvereins ständig die verschiedenen Abteilungen um die Macht ringen und kungeln. Neue Parteien, die etwas ändern werden nur zugelassen, wenn sie systemkonform sind wie z.B. die Piratenpartei, die von Wirtschaft oder Geld ebensowenig Ahnung hat oder das verbrecherische System auch noch stützt.
    (Stichwort: Friedensvertrag, Deutschland als Vasall, verbrecherische Fiat-Money-System)

  • Dieses abgekartete Spiel zwischen Putin und Medwedew muss zwangsläufig jeden intelligenten Russen auf die Palme bringen. Die Entwicklung der Demokratie in Russland nimmt leider groteske Züge an...

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