Über Türkei wird in der EU noch gestritten
Grünes Licht für Bulgarien und Rumänien

Die Staaten der Europäischen Union sind sich über die nächste Erweiterung ihrer Gemeinschaft einig. Außenminister Joschka Fischer sagte am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, es gebe Einvernehmen über die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in die Union.

HB BRÜSSEL. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen beide Länder Anfang 2007 der EU beitreten. Der Beitritt Rumäniens könnte sich um ein Jahr verzögern, falls geforderte Reformen nicht schnell genug umgesetzt werden.

Auch in Bezug auf Kroatien sei eine „gute Lösung“ gefunden worden, sagte Fischer. Einige EU-Staaten verlangen von dem Land zunächst eine bessere Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Die Regierung in Zagreb soll einen ehemaligen General ausliefern, dem Gräueltaten gegen Serben vorgeworfen werden.

Ausführlich sprachen die Minister über Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Die Entscheidung darüber soll beim Gipfeltreffen am Freitag fallen. Fischer plädierte dafür, die Verhandlungen im nächsten Jahr beginnen zu lassen. Ziel müsse der Beitritt der Türkei zur EU sein und nicht irgendeine Alternative. Im Kreis der Außenminister habe niemand eine „privilegierte Partnerschaft“ gefordert, sagte Fischer. Er betonte gleichzeitig, dass jetzt noch nicht über einen Beitritt der Türkei zu entscheiden sei, sondern über Verhandlungen.

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