Überlegungen vor der Krise
EU will der Industrie helfen

Nationale Konjunkturprogramme und europäische Kredite zu günstigen Konditionen - das sind nach Ansicht der EU-Kommission die geeigneten Schritte, um einer möglichen Wirtschaftskrise zu begegnen. Kommissionspräsident Barroso warnt allerdings vor einem Subventionswettlauf.

BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat sich für nationale Konjunkturprogramme ausgesprochen, um eine Rezession in Europa abzuwenden. Die Finanzkrise greife jetzt spürbar auf die Realwirtschaft über, sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso: "Es liegt nun vor allem in der Hand der nationalen Regierungen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Nachfrage zu stimulieren."

Die EU-Kommission könne die nationalen Aktionen gegen die Krise lediglich ergänzen. Dabei setzt die Brüsseler Behörde vor allem auf die Europäische Investitionsbank (EIB). Sie soll mehr zinsverbilligte Kredite als bisher vergeben etwa für Infrastrukturprojekte oder für Forschung zum Beispiel in den Bereichen Umwelt und Energieeffizienz. Die EIB müsse ihre für 2010 geplante Kapitalerhöhung deshalb eventuell vorziehen, sagte Barroso.

Auf die Gelder der EIB spekuliert vor allem die europäische Autoindustrie. Deren europäischer Verband ACEA forderte gestern verbilligte EIB-Kredite im Gesamtumfang von 40 Mrd. Euro für die Entwicklung energiesparender und schadstoffarmer Motoren. Die Forderung stößt bei EU-Industriekommissar Günter Verheugen auf offene Ohren. "Die EU-Kommission unterstützt diese Idee", sagte Verheugen.

Bei einem Treffen in Brüssel klagten die Autohersteller über ihre drastischen Umsatzeinbußen und die restriktive Kreditvergabe der Banken. Ohne finanzielle Unterstützung würden sich die Investitionsmöglichkeiten "täglich vermindern", sagte der Vorstandsvorsitzende von PSA Peugeot, Christian Streiff. Daimler-Chef Dieter Zetsche unterstrich den erheblichem Aufwand der Autokonzerne für Forschung und Entwicklung umweltfreundlicher Autos. Dafür brauche die Branche staatliche Hilfe. Auch Volvo-Chef Leif Johansson betonte, dass die Autoindustrie zinsverbilligte Kredite benötige.

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