Überraschender Vorschlag
Abbas plant Referendum über eigenen Palästinenserstaat

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat am Donnerstag überraschend ein Referendum über die Rahmenbedingungen für einen eigenen Staat angekündigt, für den Fall, dass innerhalb von zehn Tagen keine Einigung mit der radikalislamischen Hamas erzielt werde.

HB RAMALLAH. In dem Fall werde er binnen 40 Tagen über die palästinensische Eigenstaatlichkeit im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ostjerusalem abstimmen lassen, teilte Abbas in Ramallah mit.

Parlamentspräsident Abdel Asis Duaik erklärte, die Hamas nehme den Vorschlag an. Die Hamas hat es bislang abgelehnt, ihre Forderung nach einem islamischen Staat in den Grenzen des historischen Palästinas aufzugeben.

Die Palästinenser sollen in dem Referendum über ein Dokument abstimmen, das in diesem Monat von ranghohen, in Israel inhaftierten Gefangenen von Hamas und Fatah ausgehandelt wurde. Darin wird ein palästinensischer Staat an der Seite Israels akzeptiert. Duaik sagte, das Volk zu befragen, sei eines der wichtigsten Prinzipien der Demokratie.

Die Differenzen zwischen Fatah und der regierenden Hamas sind in den vergangenen Tagen wiederholt offen ausgebrochen, immer wieder kam es zu Kämpfen zwischen Sicherheitskräften von Abbas' Fatah und der radikalislamischen Hamas des Ministerpräsidenten Ismail Hanija.

Die Hamas-Regierung ist wegen ihrer Weigerung, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und einen Gewaltverzicht zu erklären, international weitgehend isoliert. Beobachtern zufolge könnte ein Referendum es der Hamas ermöglichen, eine gemäßigtere Haltung einzunehmen, ohne ihr Gesicht zu verlieren.

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