Ukraine
Abgeordnete boxen Regierungschef Asarow durch

Die Wiederwahl von Mikola Asarow als Regierungschef hat im neuen ukrainischen Parlament Tumulte ausgelöst. Mehr als ein Dutzend Abgeordnete gingen aufeinander los. Vitali Klitschko hielt sich zurück – „vorerst".
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Die Streitigkeiten im neu gewählten ukrainischen Parlament haben sich in heftigen Prügeleien entladen. Mehrere dutzend Abgeordnete beteiligten sich am Donnerstag an den Auseinandersetzungen. Die Opposition zeigte sich aufgebracht von dem Versuch, den am 3. Dezember abgetretenen Regierungschef Mikola Asarow (64) wieder einzusetzen. Schwergewichts-Box-Weltmeister Vitali Klitschko, der mit seiner Udar-Partei ins Parlament eingezogen war, hielt sich bei den tätlichen Auseinandersetzungen zurück – nach eigenen Angaben „vorerst".

Verhindert haben die Prügeleien Asarows Wiederwahl nicht. Mit den Stimmen der Regierungsmehrheit im Parlament ist er für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der Vertraute von Präsident Viktor Janukowitsch erhielt 252 Stimmen – 226 Stimmen waren erforderlich. Die Opposition wirft dem Politiker der regierenden Partei der Regionen vor, wichtige Reformen in dem finanziell angeschlagenen Land versäumt zu haben. Asarow sei „der falsche Mann“ für die Präsidentschaft der Ukraine in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2013.

Den zweiten Tag in Folge herrschten im Parlament in Kiew chaotische Zustände. Abgeordnete der Regierungsparteien versuchten oppositionelle Volksvertreter von den Sitzen des Parlamentspräsidiums zu verdrängen. Zusätzlich angefacht wurde der Konflikt im Parlament durch den Übertritt zweier Abgeordneter der Opposition zur Regierungskoalition und durch die grundsätzlich unzulässige, aber häufig praktizierte elektronische Stimmabgabe nicht anwesender Volksvertreter. Zahlreiche Abgeordnete der Opposition forderten in Sprechchören „Verräter raus!"

Bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Mittwoch hatten die oppositionellen Abgeordneten die Wahl eines Parlamentspräsidenten verhindert. Zudem waren vier Aktivistinnen der Frauenrechtsorganisation Femen vor dem Parlament aufgetreten, um barbusig gegen die Korruption der Politiker in Kiew zu demonstrieren.

Asarow ist ein Getreuer von Präsident Viktor Janukowitsch. Die Parteien in der Ukraine sind seit Jahren tief zerstritten. Ein Großteil der Opposition besteht auf der umgehenden Freilassung der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die im Oktober 2011 wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde. Bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch trugen die Anhänger einheitliche schwarze Pullover mit Porträts von Timoschenko und der Aufschrift "Freiheit für politische Gefangene".

Boxhiebe könnten als Waffen betrachtet werden, Boxhiebe eines Weltmeisters als "Atomwaffen", warnte Klitschko, der die Blockade des Parlaments für gerechtfertigt erklärte. „Vorerst" wolle er auf den Einsatz seiner Boxfähigkeiten verzichten. Der Oppositionelle Oleg Meduniza steckte durch Faustschläge und Fußtritte Verletzungen ein. Er kündigte aber an, weiter gegen die Regierungspartei aufzubegehren, da es sich um „Gauner" handle.

 
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Tja von Schäuble gibts dann lauter Tiefschläge.

  • Die ukrainischen Hobbyboxer sind mir alle Mal lieber, als die gewissenlosen Abnicker und Parteikarrieristen, die bei uns in die weichen Reichstagskompetenzzentrumssesselkissen furzen. In naher Zukunft werden wir hoffentlich genauso weit sein. Dann würde es sich endlich wieder mal lohnen, Bundestagsdebatten live zu verfolgen.

  • Da hat sich ja Klitschko nicht weit von seiner Berufswelt entfernt : hier hat einiges Know-How vorzuweisen und kann ie Parlamentarier aufklären, wie es geht....

    Und jetzt stelle man sich vor, diese Demokraten sind bald auch in der EU..?

    Das wäre die Rettung....das Ende der EU-Utopie !

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