Ukraine
Außenminister spielen Friedenstauben

Neue Töne im Ukraine-Konflikt: Sowohl Russland als auch die USA wollen sich für eine friedliche Lösung einsetzen – zumindest die Außenminister der beiden Länder. Russland begrüßt das Engagement der USA.
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PekingSeit Monaten findet der blutige Konflikt in der Ostukraine kein Ende trotz aller Beteuerungen der beteiligten Seiten. Nun wagt US-Außenminister John Kerry einen neuen Vorstoß zur Lösung. Nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (Apec) in Peking betonte Kerry am Samstag vor Journalisten, er wolle sich für eine friedliche Lösung einsetzen. Ähnlich hatte sich zuvor Lawrow der Agentur Interfax zufolge geäußert.

Es gebe unterschiedliche Ansichten über die Lage in der Ukraine, sagte Kerry. „Wir haben uns auf den Austausch von Informationen geeinigt.“ Weitere Sanktionen gegen Russland seien jedoch weiterhin möglich. „Russlands Entscheidungen werden bestimmen, ob es Sanktionen gibt“, sagte Kerry.

Lawrow sagte, es sei wichtig, dass die ukrainische Führung ihre angekündigten Friedensschritte erfülle. Auf den Vorwurf der ukrainischen Führung, dass am Freitag dutzende Panzer und andere Militärfahrzeuge aus Russland in die Ostukraine eingedrungen seien, ging Lawrow nicht näher ein, sagte nur allgemein: „Die Feuerpause wird leider nicht vollständig beachtet. Es wird wieder geschossen“. US-Außenamtssprecherin Jennifer Psaki hatte zuvor erklärt, dass keine unabhängige Bestätigung für diese Darstellung Kiews vorliege. Als Lawrow um klärende Informationen gebeten wurde, entgegnete er knapp: "Wenn Psaki keine hat, habe ich auch keine."

Trotz der gravierenden Meinungsunterschiede will Russland nun die USA offenbar ermutigen, sich als Krisenvermittler zwischen Kiew und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes einzubringen. "Unsere Standpunkte bezüglich dessen, was in der Ukraine passiert, decken sich nicht mit denen der USA", sagte Lawrow. Wenn Washington aber zur Entschärfung der Lage "und zum Dialog" zwischen den Konfliktparteien beitragen wolle, "wäre das ein Schritt in die richtige Richtung".

Russland hatte den USA immer wieder vorgeworfen, die Ukraine zu einer militärischen Lösung des Konflikts im Osten des Landes zu drängen. Es sei vor allem nötig, so rasch wie möglich im Unruhegebiet Donbass die Vereinbarung über eine Trennlinie zwischen den Konfliktseiten zu erfüllen, sagte Lawrow. Diese Trennlinie solle helfen, die Waffenruhe besser zu überwachen.

Von der Demarkationslinie aus sollen dann nach einer früheren Einigung jeweils 15 Kilometer in beide Richtungen entmilitarisiert werden. Dadurch entstünde eine 30 Kilometer breite Pufferzone. Auf diese Fläche hatten sich die Vertreter der Ukraine und der prorussischen Separatisten bereits im September bei einem Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk geeinigt.

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