Ukraine
Das große Wettrüsten

Keine Entspannung in Sicht: Regierungsanhänger und - gegner in der Ukraine planen für das Wochenende Massenproteste. Oppositionschef Vitali Klitschko will einen „Marsch der Millionen“, das Janukowitsch-Lager rüstet auf.
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KiewDer erste Krisengipfel in der Ukraine hat zu keiner Entschärfung des Konflikts zwischen Regierung und Opposition geführt. Der prorussische Präsident Viktor Janukowitsch lehnte einen Machtwechsel in dem Land erneut ab. Janukowitsch habe noch immer nicht verstanden, dass seine Zeit vorbei sei, schrieb der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko in einem Gastbeitrag in der „Bild“-Zeitung (Samstag). „Ohne einen Rücktritt der Regierung kann es keine Rückkehr zu normalen Verhältnissen geben.“ Die verfeindeten Lager waren am Freitag erstmals zusammengetroffen.

Janukowitsch erinnerte seine Gegner bei dem sogenannten Runden Tisch daran, dass ein Misstrauensvotum gegen Regierungschef Nikolai Asarow im Parlament gescheitert sei. Er könne nur auf Grundlage einer Entscheidung der Obersten Rada handeln, behauptete der Präsident. Die Opposition um Boxweltmeister Klitschko hatte bei der Abstimmung am 3. Dezember nur 186 von 225 nötigen Stimmen für ein Ende der Regierung Asarow zusammenbekommen.

Die Rivalen saßen sich bei dem Krisengespräch im Ukraine-Palast in Kiew direkt gegenüber. Das regierungskritische Internetportal hromadske.tv übertrug das Treffen, an dem auch Ex-Präsidenten, Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften sowie weitere Oppositionsführer teilnahmen. Auch Asarow saß mit am Tisch.

Als Zugeständnis schlug Janukowitsch eine Amnestie für alle vor, die während der Proteste festgenommen worden waren – eine weitere Kernforderung der Regierungsgegner. Nach Angaben unterschiedlicher Quellen waren etwa 45 Menschen von Sicherheitskräften abgeführt worden. Janukowitsch räumte ein, die Sicherheitskräfte hätten sich nicht immer passend verhalten.

Die Menschen in der Ex-Sowjetrepublik demonstrieren seit mehr als drei Wochen gegen die prorussische Politik von Janukowitsch. Die Regierungsgegner streben nach einer Annäherung an die Europäische Union, die Janukowitsch auf Druck Russlands gestoppt hatte. Die klamme Ukraine hofft auf Milliardenhilfen von Moskau und Brüssel.

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„Marsch der Millionen“

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