Ukraine-Gipfel mit Merkel und Hollande

Putin will wieder reden

Die Hoffnung auf eine Verbesserung Lage in der Ukraine ist real. Wladimir Putin deutet bereits mögliche Vereinbarungen mit Merkel und Co. an. Doch die Ukraine ist nicht einzige Motivation des russischen Präsidenten.
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Lage in Syrien „ist desaströser geworden, ganz klar durch russische Angriffe“

Lage in Syrien „ist desaströser geworden, ganz klar durch russische Angriffe“

MoskauWladimir Putin ist wieder da. Ein Jahr nach dem letzten Treffen des sogenannten Normandie-Vierers, bestehend aus der Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Kollegen Francois Hollande, Petro Poroschenko und Putin zu einer Konferenz gebeten. Offiziell soll eine Zwischenbilanz in der Ukraine-Krise gezogen werden – und gemeinsam neue Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens beraten werden.

Seit langem wurde um diesen Gesprächstermin gerungen. Ein ursprünglich für Anfang September anvisiertes Treffen im Rahmen des G-20-Gipfels im chinesischen Hanzhou hatte Putin abgesagt, nachdem der russische Geheimdienst FSB über die Verhaftung ukrainischer Sabotagetrupps berichtete. Diese hätten versucht, die Lage auf der vor zwei Jahren von Russland annektierten Krim zu destabilisieren.

Die lange Verhandlungspause hat dem Friedensprozess in der Ostukraine nicht genutzt. Die Feuerpause wird schon seit Monaten nicht eingehalten. Krisen wechseln sich mit Zeiten relativer Ruhe ab. Die Spitzen in Paris und Berlin wünschen sich eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau. Doch die Unzufriedenheit über die geringen Fortschritte in der Krise wächst – auch mit Kiew, wo eine Reihe politischer Reformen stecken geblieben sind. Die Sicherheitslage im Donbass bleibt zudem weiter unbefriedigend. Außenminister Frank-Walter Steinmeier beklagte noch im September „Stillstand und Stagnation“.

Zuletzt hatte der Anschlag auf den Milizenführer Arseni Pawlow, besser bekannt unter dem Kampfnamen „Motorola“ Aufregung hervorgerufen. Motorola wurde im Aufzug seines Wohnhauses in Donezk in die Luft gesprengt. Der „Präsident“ der „Donezker Volksrepublik“, Alexander Sachartschenko, sprach daraufhin von einer „Kriegserklärung“ Kiews und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von einer „emotionalen Reaktion“, die verständlich sei. Putins Zusage zu der Berlin-Reise habe mit der Tötung Pawlows aber nichts zu tun, versicherte er. Während Poroschenko sich vor dem Gipfel wenig optimistisch auf einen Verhandlungsdurchbruch zeigte, befeuerte der Kremlchef selbst die Hoffnung auf reale Impulse des Treffens. Erst vor wenigen Tagen hatte er nämlich gesagt, seine Teilnahme sei nur dann sinnvoll, wenn „unsere Helfer den Dialog so weit vorangetrieben haben, dass uns dies die Möglichkeit gibt, beim Treffen auf höchster Ebene diese Vereinbarungen zu fixieren“.

Hinter der Stippvisite in Berlin könnte aber auch eine weitere Motivation stecken. Putin will auch demonstrieren, dass er trotz der Differenzen, die Moskau mit dem Westen gerade in der Syrien-Frage ausficht, nicht isoliert ist. Nachdem jüngst die Parisreise platzte, weil Hollande sich nicht mit ihm zu einem Shake-Hands-Termin bei der Eröffnung einer russisch-orthodoxen Kathedrale in Paris treffen wollte, wäre der Berlinbesuch eine ideale Möglichkeit, seine Bedeutung als Gesprächspartner zu demonstrieren.

Selbst ohne große Fortschritte in der Ukraine-Krise ist dies für die russische Wirtschaft ein wichtiges Signal. Die Ökonomie trudelt ohnehin weiter – die Septemberzahlen zur Industrieproduktion und Kreditvergabe waren deutlich schwächer als erwartet und zeugen nicht vom baldigen Ende der Stagnation – zuletzt hatten sich auch noch Befürchtungen in Moskau gemehrt, der Sanktionsdruck des Westens könne weiter zunehmen.

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  • @Herr Leo Löwenstein19.10.2016, 08:36 Uhr

    "Bei Putin weiß man woran man ist."

    Stimmt. Und zwar an nix Gutem. Die Folgen seiner aktuellen Politik sind einfach nur furchtbar, für die syrische Bevölkerung und die der ganzen übrigen Welt. Die eigene hat - zumindest solange sie es nicht wagt, Putin und seinen Schergen irgendwie in die Quere zu kommen!! - immerhin die Möglichkeit, sich auf ihre eigenen Stärken zu besinnen. Und das tut sie auch. Wäre gut, wenn sie merken würde, dass sie einen evtl. Erfolg dabei nur sich selbst und ihrem eigenen Engagement und nicht etwa Putin zu verdanken haben.

    Mit all dem will ich noch lange nicht gesagt haben, dass die US-Politik und ihre längerfristigen - also nicht gleich so offensichtlichen - Folgen in irgendeiner Weise besser für die Welt wären!!!

  • Zur angeblich schwachen russischen Wirtschaft: Die Börse (RTSI) befindet sich in der Nähe des Jahreshochs. Seit Januar ein Plus von über 50%. Kann der DAX da mithalten? Der Rubel befindet sich wieder auf dem Stand Oktober 2015, seit dem Tief im Februar ein Zuwachs von rund 25%. Die täglichen Versuche des Russland-Bashings sind nur peinlich und einer Wirtschaftszeitung unwürdig.

  • @Frau Annette Bollmohr - 18.10.2016, 17:32 Uhr
    Bei Putin weiß man woran man ist.

    Da würde mich doch interessieren, was Sie zur USA zu sgaen haben. Ein land, das ständig andere Länder ins Chaos bombt, putscht und drestabilisiert und dabei auch noch Freundschaft heuchelt. Und wofür? Um die eigene Macht zu erhalten und die Öl und Rüstungsindustrie am Laufen halten.
    Desweiteren torpediert die USA immer wieder das Verhältnis zwischen Westeuropa und Russland, sobald es sich mal wieder entspannt.

    Russland hat kein Interesse an einem 3. WK in Europa, bei den USA wäre ich mir da nicht so sicher. Die führen gerne auf fremden Territrien Krieg.

  • @ Ralph S. : hier liegt wohl Spam vor...wen interessiert dieser Müll ?

    Steinmeier hat den Blick, eigentlich sollte nur er am Tisch sitzen und Deutschland vertreten...eigentlich sollte er Kanzler sein...

  •  Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

  •  Bin nur 2x im Jahr in der Domstadt. Im Frühjahr zur FIBO, da der Kolibri als Sportwissenschaftlerin nach dem Uniabschluss als meine persönliche Fitnesstrainerin und Ernährungscoach arbeiten wird, und wir uns dort weitergehende Expertise holen. Und im Sommer zu den Kölner Lichter wegen des geilen Feuerwerks am Rhein. Außerdem hatte ich mal dort eine City-Immobilie im Townhaus-Stil, die ich aber dieses Jahr verkauft habe. Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

  •  Wer braucht denn " Online-Dating-Portale " wenn es Muckibuden zum Eisen biegen für uns Männer und für die Ladys den Knack-Po zum trainieren gibt ?

    Wenn ich Lust habe auf Spielbank, dann mache ich das ja auch nicht Online am PC. Sondern ziehe mir einen eleganten Smoking an, fahre nach Wiesbaden und verbinde das Ganze mit einem Besuch im Gourmetrestaurant Ente und einer Übernachtung im Nassauer Hof. Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • Ich finde sehr gut, dass man sich trifft und spricht. Russland ist eine politische Großmacht und wichtiger Handelspartner Europas, gleichzeitig gibt es militärische Spannungen zwischen Russland und den USA. Alles Gründe, den Dialog ständig und häufig aufrecht zu erhalten, um den Frieden zu bewahren und die Zusammenarbeit auszubauen. Europas Spitzenpolitiker spielen hierbei eine sehr wichtige Rolle, die sie verantwortungsvoll und selbstbewusst wahrnehmen sollen.

  • @Herr Alessandro Grande, 18.10.2016, 17:13 Uhr

    "Merkel sollte endlich wieder mit Putin auf Augenhöhe spechen, nicht denkend, sie stünde in irgendeiner Weise über ihm. Das größte Land der Erde verdient das, (...)"

    Selbstverständlich verdient jeder einzelne Bewohner JEDEN Landes es, dass mit ihm auf Augenhöhe gesprochen wird.

    Aber darum geht es hier gar nicht.

    Nach all den Erfahrungen, die die Welt in den letzten Jahren mit Putin gemacht hat, und die nur eines gezeigt haben: Je mehr Spielraum man ihm lässt, desto unerträglicher wird die Lage für immer mehr Menschen (und es geht immer noch schlimmer!) halte ich jeden weiteren Versuch, hier mit den herkömmlichen, offensichtlich wirkungslosen "politischen Instrumenten" weiterzukommen nicht nur für völlig aussichtslos: Er käme einer fahrlässigen Verlängerung unendlichen Leidens für viele Menschen gleich.

  • Merkel sollte endlich wieder mit Putin auf Augenhöhe spechen, nicht denkend, sie stünde in irgendeiner Weise über ihm.
    Das größte Land der Erde verdient das, wir brauchen es am G8-Tisch und betteln ja nun mit Bezug auf Syrien eh täglich um Hilfe, obwohl wir in Europa viel näher dran sind als Russland.
    Insofern ist Putin kein Bittsteller, sondern ein Verhandlungspartner mit gleichem Recht. Aber ob das Angela das innerhalb der wenigen Tage verinnerlicht, die sie noch im Amt ist, bleibt lediglich zu wünschen übrig!

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