Ukraine-Gipfel mit Merkel und Hollande: Putin will wieder reden

Ukraine-Gipfel mit Merkel und Hollande
Putin will wieder reden

Die Hoffnung auf eine Verbesserung Lage in der Ukraine ist real. Wladimir Putin deutet bereits mögliche Vereinbarungen mit Merkel und Co. an. Doch die Ukraine ist nicht einzige Motivation des russischen Präsidenten.
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MoskauWladimir Putin ist wieder da. Ein Jahr nach dem letzten Treffen des sogenannten Normandie-Vierers, bestehend aus der Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Kollegen Francois Hollande, Petro Poroschenko und Putin zu einer Konferenz gebeten. Offiziell soll eine Zwischenbilanz in der Ukraine-Krise gezogen werden – und gemeinsam neue Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens beraten werden.

Seit langem wurde um diesen Gesprächstermin gerungen. Ein ursprünglich für Anfang September anvisiertes Treffen im Rahmen des G-20-Gipfels im chinesischen Hanzhou hatte Putin abgesagt, nachdem der russische Geheimdienst FSB über die Verhaftung ukrainischer Sabotagetrupps berichtete. Diese hätten versucht, die Lage auf der vor zwei Jahren von Russland annektierten Krim zu destabilisieren.

Die lange Verhandlungspause hat dem Friedensprozess in der Ostukraine nicht genutzt. Die Feuerpause wird schon seit Monaten nicht eingehalten. Krisen wechseln sich mit Zeiten relativer Ruhe ab. Die Spitzen in Paris und Berlin wünschen sich eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau. Doch die Unzufriedenheit über die geringen Fortschritte in der Krise wächst – auch mit Kiew, wo eine Reihe politischer Reformen stecken geblieben sind. Die Sicherheitslage im Donbass bleibt zudem weiter unbefriedigend. Außenminister Frank-Walter Steinmeier beklagte noch im September „Stillstand und Stagnation“.

Zuletzt hatte der Anschlag auf den Milizenführer Arseni Pawlow, besser bekannt unter dem Kampfnamen „Motorola“ Aufregung hervorgerufen. Motorola wurde im Aufzug seines Wohnhauses in Donezk in die Luft gesprengt. Der „Präsident“ der „Donezker Volksrepublik“, Alexander Sachartschenko, sprach daraufhin von einer „Kriegserklärung“ Kiews und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von einer „emotionalen Reaktion“, die verständlich sei. Putins Zusage zu der Berlin-Reise habe mit der Tötung Pawlows aber nichts zu tun, versicherte er. Während Poroschenko sich vor dem Gipfel wenig optimistisch auf einen Verhandlungsdurchbruch zeigte, befeuerte der Kremlchef selbst die Hoffnung auf reale Impulse des Treffens. Erst vor wenigen Tagen hatte er nämlich gesagt, seine Teilnahme sei nur dann sinnvoll, wenn „unsere Helfer den Dialog so weit vorangetrieben haben, dass uns dies die Möglichkeit gibt, beim Treffen auf höchster Ebene diese Vereinbarungen zu fixieren“.

Hinter der Stippvisite in Berlin könnte aber auch eine weitere Motivation stecken. Putin will auch demonstrieren, dass er trotz der Differenzen, die Moskau mit dem Westen gerade in der Syrien-Frage ausficht, nicht isoliert ist. Nachdem jüngst die Parisreise platzte, weil Hollande sich nicht mit ihm zu einem Shake-Hands-Termin bei der Eröffnung einer russisch-orthodoxen Kathedrale in Paris treffen wollte, wäre der Berlinbesuch eine ideale Möglichkeit, seine Bedeutung als Gesprächspartner zu demonstrieren.

Selbst ohne große Fortschritte in der Ukraine-Krise ist dies für die russische Wirtschaft ein wichtiges Signal. Die Ökonomie trudelt ohnehin weiter – die Septemberzahlen zur Industrieproduktion und Kreditvergabe waren deutlich schwächer als erwartet und zeugen nicht vom baldigen Ende der Stagnation – zuletzt hatten sich auch noch Befürchtungen in Moskau gemehrt, der Sanktionsdruck des Westens könne weiter zunehmen.

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  • @Herr Leo Löwenstein19.10.2016, 08:36 Uhr

    "Bei Putin weiß man woran man ist."

    Stimmt. Und zwar an nix Gutem. Die Folgen seiner aktuellen Politik sind einfach nur furchtbar, für die syrische Bevölkerung und die der ganzen übrigen Welt. Die eigene hat - zumindest solange sie es nicht wagt, Putin und seinen Schergen irgendwie in die Quere zu kommen!! - immerhin die Möglichkeit, sich auf ihre eigenen Stärken zu besinnen. Und das tut sie auch. Wäre gut, wenn sie merken würde, dass sie einen evtl. Erfolg dabei nur sich selbst und ihrem eigenen Engagement und nicht etwa Putin zu verdanken haben.

    Mit all dem will ich noch lange nicht gesagt haben, dass die US-Politik und ihre längerfristigen - also nicht gleich so offensichtlichen - Folgen in irgendeiner Weise besser für die Welt wären!!!

  • Zur angeblich schwachen russischen Wirtschaft: Die Börse (RTSI) befindet sich in der Nähe des Jahreshochs. Seit Januar ein Plus von über 50%. Kann der DAX da mithalten? Der Rubel befindet sich wieder auf dem Stand Oktober 2015, seit dem Tief im Februar ein Zuwachs von rund 25%. Die täglichen Versuche des Russland-Bashings sind nur peinlich und einer Wirtschaftszeitung unwürdig.

  • @Frau Annette Bollmohr - 18.10.2016, 17:32 Uhr
    Bei Putin weiß man woran man ist.

    Da würde mich doch interessieren, was Sie zur USA zu sgaen haben. Ein land, das ständig andere Länder ins Chaos bombt, putscht und drestabilisiert und dabei auch noch Freundschaft heuchelt. Und wofür? Um die eigene Macht zu erhalten und die Öl und Rüstungsindustrie am Laufen halten.
    Desweiteren torpediert die USA immer wieder das Verhältnis zwischen Westeuropa und Russland, sobald es sich mal wieder entspannt.

    Russland hat kein Interesse an einem 3. WK in Europa, bei den USA wäre ich mir da nicht so sicher. Die führen gerne auf fremden Territrien Krieg.

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