Ukraine-Konflikt
Poroschenko will massiv aufrüsten

Beide Seiten wollen Stärke demonstrieren: Während die ukrainische Regierung eine militärischen Parade abhält, führen prorussische Separatisten im Osten gefangene Soldaten vor. Präsident Poroschenko kündigt Aufrüstung an.
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KiewDie Ukraine rüstet ihr Militär mit Milliarden auf, die prorussischen Rebellen führen in Donezk gefangene Regierungssoldaten durch die Straßen, von der Menge werden sie mit Eiern, Tomaten und Flaschen beworfen. Die Gesten beider Seiten zum ukrainischen Unabhängigkeitstag am Sonntag waren unversöhnlich. Präsident Petro Poroschenko kündigte die Erhöhung der Rüstungsausgaben bei einer Parade mit Panzern und schweren Waffen in Kiew an.

Damit stellt sich die Ukraine auf eine längere Konfrontation mit Russland ein. Poroschenko sagte, trotz Wirtschaftsflaute werde das Land bis 2017 rund 2,3 Milliarden Euro für sein Militär ausgeben. „Es ist klar, dass in absehbarer Zukunft leider immer eine Kriegsdrohung bestehen wird“. Poroschenko sagte bei der Militärparade zum Gedenken an die Unabhängigkeit des Landes von der Sowjetunion 1991 weiter: „Wir müssen auch immer darauf vorbereitet sein, unsere Unabhängigkeit zu verteidigen.“ Zu den Unabhängigkeitsfeiern in Kiew kamen mehr als 20.000 Menschen auf den Maidan-Platz, wo im Winter Tausende demonstriert und den Abtritt des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch erreicht hatten.

In Donezk wurden die zur Schau gestellten ukrainischen Soldaten aufs Übelste beschimpft. Eine Frau schrie: „Hängt die Faschisten!“ Andere Frauen liefen auf die Gefangenen zu und versuchtem, sie zu treten und zu schlagen. Deren Bewacher drängten sie zurück. Rebellenkommandeur Alexander Sachartschenko erinnerte höhnisch an die Ankündigung Poroschenkos, ukrainische Soldaten würden am Unabhängigkeitstag durch Donezk paradieren. „Sie sind wirklich in Donezk marschiert, aber es war nicht wirklich eine Parade.“

Das Militärbudget 2014 liegt nach Angaben des Kiewer Verteidigungsministeriums bei umgerechnet gut 1,1 Milliarden Euro. Gerechnet auf drei Jahre käme mit der von Poroschenko angekündigten Erhöhung jährlich mehr als die Hälfte dazu. Die Streitkräfte hatten eine Aufstockung der Mittel zum Kampf gegen die Rebellen im Osten verlangt. Seit Poroschenkos Wahl im Mai führen sie dort eine Offensive gegen prorussische Separatisten.

Erst am Samstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Poroschenko bei einem Besuch in Kiew Kreditbürgschaften von 500 Millionen Euro versprochen. Das Geld soll nach Angaben der Bundesregierung in den Wiederaufbau fließen und neue Infrastrukturen fördern, etwa Energie- und Wasserversorgung und Schulen.

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  • Die Eskalationsspirale erreicht die nächste Stufe
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    Die Ukraine rüstet ihr Militär mit Milliarden auf, die prorussischen Rebellen führen in Donezk gefangene Regierungssoldaten durch die Straßen, von der Menge werden sie mit Eiern, Tomaten und Flaschen beworfen. Die Gesten beider Seiten zum ukrainischen Unabhängigkeitstag am Sonntag waren unversöhnlich.

    In einer zynischen "Parade" führen Separatisten in der Ostukraine etwa 50 gefangene Regierungssoldaten öffentlich durch die Großstadt Donezk. Die gefesselten und sichtlich eingeschüchterten Männer seien von Bewohnern der Rebellenhochburg mit Eiern und Plastikflaschen beworfen worden, berichtete das ukrainische Internetportal Ostro.

    Sie wurden wir Vieh durch die Stadt getrieben. Das erinnert an die Stalinzeit.

    Unterschiedlicher hätten die beiden Paraden nicht ausfallen können.
    Auf der einen Seite ein Freudenfest, auf der anderen Seite Terror.

    Die Terrormiliz, die sich hier als "Separatisten" bezeichnet, terrorisiert die Bevölkerung. Deshalb sind auch schon über 50% aus Donezk geflohen.

  • Es ist leider nicht unsere Kanzlerin sondern Statthalterin der Besatzungmacht, des Nochwelthegemons und Falschgeld- und Kreditbetrugskönigs USA, dessen Interessen sie vertritt. Außerdem noch eine kleine Korrektur: Die Kanzlerin hat 500 Mill. € unseres Steuergeldes zur (mindstens indirekten) Finanzierung des antirussischen Bürgerkrieges in der Ukraine versprochen.

    Ansonsten dasselbe Spiel wie in Griechenland: Die Finanzoligarchie plündert das Land aus, bis es (mit kräftiger Spaltungsnachhilfe der Vergeigten Staaten von Amerika!) instabil wird und der deutsche Bürger in seiner Hartz4-Galeere, bekommt eine Schlagzahlerhöhung verordnet, um den Laden halbwegs zusammenzuhalten. Warum können die Oligarchen mit ihrem dem ukrainischen Volk geraubten Milliardenvermögen ihren Krieg nicht wenigstens selbst bezahlen und gehen statt dessen auf Betteltour?

  • Nachdem unsere Kanzlerin wieder einmal bei ihrer Auslandstour viel deutsches Geld für Faschisten und Oligarchen in der Ukraine (500.000€) versprochen hatte, dürfte es ja ein leichtes sein.

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