Ukraine-Konflikt
Steinmeier auf Friedensmission

Mit einem gemeinsamen Besuch in Kiew wollen die Außenminister Steinmeier und Ayrault den Friedensprozess für die Ostukraine in Schwung bringen. Auch aus Moskau kommen positive Signale.

KiewIn den festgefahrenen Ukraine-Konflikt kommt wieder Bewegung. Russland unterstützt einen neuen Anlauf der moskautreuen Separatisten im Donbass für eine Waffenruhe. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault reisten nach Kiew, um die Friedensbemühungen voranzutreiben.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Treffen mit Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Wladimir Groisman. Ziel ist ein stabiler und langfristiger Waffenstillstand. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die in dem Konflikt zwischen Kiew und den Separatisten vermittelt.

Das Außenministerium in Moskau rief die Führung in Kiew auf, die Initiative der Aufständischen für eine Feuerpause zu unterstützen. Dies sei ein wichtiger Schritt, um die Lage in der Ostukraine langfristig zu stabilisieren.

Die Separatisten hatten am Dienstag angekündigt, dass sie als „Zeichen des guten Willens“ die Waffen ab Mitternacht an diesem Mittwoch schweigen lassen wollen. Formal gilt im Konfliktgebiet Donbass bereits seit 2015 eine Feuerpause, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wird. Auch andere Punkte des sogenannten Minsker Friedensplans sind bislang kaum umgesetzt worden. Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber ebenfalls brüchig ist.

Zunächst blieb die Lage im Donbass gespannt. Regierungstruppen und Aufständische warfen sich gegenseitig zahlreiche Angriffe vor. Die Armeeführung in Kiew berichtete von einem getöteten Soldaten. Nach Darstellung der Separatisten wurden sechs Menschen verletzt. In dem mehr als zweijährigen Konflikt sind nach UN-Schätzungen bereits rund 10.000 Menschen getötet worden.

Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland, Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte Außenministertreffen war im Mai in Berlin. Die vier Staats- und Regierungschefs trafen sich zuletzt im Oktober 2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer ein neues Treffen geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass ein Gipfel noch vor Jahresende zustande kommt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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