Ukraine-Krise
OSZE-Vorsitzender warnt vor Eskalation

Vor der Übergabe des Postens an Serbien, hat der scheidende schweizer OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter vor einer weiteren Eskalation des Ukraine-Konflikts gewarnt. Alle beteiligten Seiten müssten eine Lösung suchen.
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BaselDer Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat vor einer weiteren Eskalation des Ukraine-Konflikts gewarnt. Alle beteiligten Seiten müssten angesichts dieser Gefahr den politischen Willen aufbringen, eine Lösung für die Krise zu finden, sagte der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter am Donnerstag zur Eröffnung der OSZE-Jahreskonferenz in Basel.

Bei dem Treffen von Außenministern der 57 Mitgliedsstaaten übergibt die Schweiz den Vorsitz an Serbien. Burkhalter beschrieb die Lage in der Ostukraine als besorgniserregend. „Das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen ist untergraben“, sagte er. Die verkündete Waffenruhe müsse unbedingt konsolidiert werden. Der scheidende OSZE-Vorsitzende rief alle Seiten auf, die Bewegungsfreiheit der neutralen OSZE-Militärbeobachter zu respektieren.

Die Konferenz werde am Freitag Deutschland und Österreich als Vorsitzende der Organisation für 2016 und 2017 bestätigen, erklärte Burkhalter. Zugleich kündigte er die Gründung einer Kommission aus international geachteten Persönlichkeiten an, die der OSZE Vorschläge für die Stärkung der Sicherheit in Europa unterbreiten soll. Als Koordinator ist der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger vorgesehen, der bislang Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz ist.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Warnt vor ....

    Jeder warnt, Merkel warnt, die OSZE warnt.

    Erst zündeln um dann warnen zu können? Halten die eigentlich alle Leute für blöd?

  • Herr Fred Meisenkaiser

    So ist es.

    Alles Andere ist Wunschdenken.

  • Die USA lassen eine verständigung zwischen Europa und Rußland nie zu!
    Zu viel haben sie in den Konflikt investiert.
    Es geht darum, Euopa dauerhaft von Rußland zu trennen. Wendet sich Rußland dann von Europa ab, und China sowie Asien zu, so ist Europa vollends in der Hand der USA. Die können dann - nicht zuletzt auf Grundlage des Geheimabkommens TTIP - die Europäer wirtschaftlich erpressen!

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