Ukraine-Krise

Steinmeier mahnt Kiew zur Waffenruhe

Ukraine-Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Er fordert von Kiew, dass die Friedensvereinbarungen vom Februar endlich umgesetzt werden. Derweil wächst die Sorge vor einer Staatspleite des Landes.
3 Kommentare
Wie russische Soldaten zum Kult werden
Soldaten ohne Hoheitsabzeichen
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Im März 2014 waren auf der ukrainischen Halbinsel Krim plötzlich Soldaten ohne nationales Hoheitsabzeichen aufgetaucht und stellten den Westen und Kiew damit vor vollendete Tatsachen. Erst kürzlich hat der russische Präsident Wladimir Putin im russischen Staatsfernsehen bestätigt, was zu Anfang nur Vermutung war: Er gab den Befehl zur Eroberung der Krim.

„Höfliche Menschen“
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In Russland nennt man die Soldaten in den ungekennzeichneten grünen Kampfanzügen nur „höfliche Menschen“. Der Begriff wurde geprägt durch russische Staatsmedien, die statt von bewaffneten Maskierten auf der Krim lieber von „höflichen Menschen“ sprach.

Für 17 Euro zu haben
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Die T-Shirts werden von der russischen Jugendmarke „Anyavanya“ hergestellt und kosten 1200 Rubel, umgerechnet 17 Euro. Verkauft werden sie unter anderem als Souvenir auf der Krim und in Russlands größtem Einkaufszentrum, dem GUM in Moskau.

Putin der „Höflichste“
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Neben Aufdrucken mit Soldaten zeigen die „Anyavanya“-Motive auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin, hier mit der Unterschrift: „der höflichste aller Menschen“. Ein anderes T-Shirt zeigt Putin mit Hawaiihemd und Cocktail in der Hand. Darunter ist zu lesen: „Greetings from Crimea“.

Judo mit Obama
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Wieder ein anderes T-Shirt bildet Putin offenbar im Judokampf mit US-Präsident Barack Obama ab. Darunter der Text: „Unsere Antwort auf die Sanktionen“.

Für alle Altersklassen
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Der Designer der T-Shirts sagte der russischen Zeitung „Komsomolskaja Prawda“, es gebe derzeit sehr viele Bestellungen aus dem Ausland. „Das kann eine 18-Jährige sein, aber auch eine 55-jährige Rentnerin.“

Auch Tassen verfügbar
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Nicht nur T-Shirts, auch Tassen gibt es in Russland mit dem Aufdruck „höfliche Menschen“. Der Begriff hat sich zu einem popkulturellen Phänomen entwickelt. Bei der Vorstellung der T-Shirts im Moskauer Kaufhaus GUM waren auch Prominente aus dem russischen Showbusiness anwesend.

KiewAnderthalb Jahre ist es jetzt auch schon wieder her, dass Frank-Walter Steinmeier zum zweiten Mal Außenminister ist. Aber seither verging kein einziger Tag, ohne dass er sich mit der Ukraine beschäftigen musste. Wenn es gut läuft, hat der SPD-Mann gelernt, bekommt er das Thema einmal pro Tag auf den Tisch. Meist ist es mehr. Es läuft nicht gut in der Ukraine, immer noch nicht, den Friedensvereinbarungen von Minsk und allen sonstigen Anstrengungen zum Trotz.

Für die Deutschen, die in dem Konflikt die Rolle des wichtigsten Vermittlers übernommen haben, ist das besonders mühsam. Am Freitag - nach fast einem halben Jahr Pause, zum ersten Mal überhaupt in diesem Jahr - war Steinmeier deshalb in Kiew, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Auf die ukrainische Führung um Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Arseni Jazenjuk redete er ein, die Minsk-Vereinbarungen von Mitte Februar nun endlich auch umzusetzen.

Davon ist man noch weit entfernt. Im Osten des Landes hat sich die Lage beruhigt, aber gegen den Waffenstillstand wird Tag für Tag verstoßen. Auch am Freitag gab es bei Kämpfen zwischen ukrainischen und prorussischen Truppen wieder Tote. Eben erst drohte der proeuropäische Präsident Poroschenko mit dem Kriegsrecht. Vor seinem Treffen mit Steinmeier fuhr er am Freitag demonstrativ in die Konfliktgebiete. In der Stadt Slowjansk besuchte er eine Schule.

Bei praktisch allen anderen Vereinbarungen hinkt man im Zeitplan arg hinterher. Die vier Arbeitsgruppen, auf die man sich geeinigt hatte, treffen sich nun nächste Woche zum ersten Mal gemeinsam, wenigstens das. Besonders frustriert die Deutschen, dass in der Ukraine nichts von alleine geht. Steinmeier mahnte deshalb beide Seiten, zu den Abmachungen von Minsk zu stehen. „Niemand weiß besser als ich, dass dieser Fahrplan von der Perfektion weit entfernt ist. Aber im Moment ist das die einzige Chance, die wir haben.“

„Der Berg an Herausforderungen ist enorm“
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3 Kommentare zu "Ukraine-Krise: Steinmeier mahnt Kiew zur Waffenruhe"

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  • @ Herr Holger Klekar -

    >> Hier in der BRD herrscht doch die Parteien-Diktatur und nicht die angebliche Demokratie bzw. Parteien-Demokratie <<

    Sehe ich ähnlich. Wir haben allerdings keine Parteien-Diktatur, sondern eine SED ( Sozialistischer Einheitsbrei Deutschlands ).

    Kommt aber auf dasselbe hinaus : Ein Einparteien-System ist auch gleichzeitig eine Diktatur !

  • @ Herr Vitorio Query
    Paßt - da will ich nicht widersprechen.
    Kennen Sie z.B. das Grundgesetz und z.B.
    Artikel 146
    Artikel 20 (1 -4)

    Artikel 21 – interessant ist (2)

    (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

    Trifft das nicht inzwischen auf fast jede der angeblichen etablierten Parteien zu?

    Hier in der BRD herrscht doch die Parteien-Diktatur und nicht die angebliche Demokratie bzw. Parteien-Demokratie.

  • >> Ukraine-Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier <<

    Frankenstein ist wieder ermuntert ....und reist nach Kiew.

    Spesen und Steuergelder verprassen. Das kann der Dampfblasenplauderer. der den Putsch in Kiew mit verursacht hat, am Besten.

    Sprüche klopfen, lügen. sich darstellen.

    Ekelhafter Typ, passt aber zu Murksels Gruselkabinett !

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