Ukraine
Neue Chance für Orangene Koalition

Nach monatelangen zähen und teilweise turbulenten Verhandlungen haben sich die pro-westlichen Parteien in der Ukraine auf eine Neuauflage ihrer Orangenen Koalition geeinigt. Julia Timoschenko soll nach Angaben ihrer Partei erneut Ministerpräsidentin der Ukraine werden.

HB KIEW. In der Nacht hätten die drei Gruppierungen einen Vertrag für eine Koalition vervollständigt, sagte ein Mitglied der Partei „Unsere Ukraine“ dem Parlament in Kiew. Damit würde der politische Stillstand in dem osteuropäischen Land beendet, und die pro-westliche Politik von Präsident Viktor Juschtschenko könnte fortgesetzt werden.

Nach den Worten von Julia Timoschenko, der einstigen und wahrscheinlich künftigen Ministerpräsidentin, geht es nur noch um die Klärung technischer Formalitäten. „Ich bin mir sicher, dass wir diese Formalitäten schnell erledigen und bald in der Lage sein werden, die Bildung einer demokratischen Koalition zu verkünden“, sagte Timoschenko. Verständigt haben sich das Juschtschenko-Bündnis „Unsere Ukraine“, der Block von Timoschenko und die Sozialisten.

Zusammen kommen sie nach der Wahl vom März auf 243 der 450 Sitze im Parlament und damit auf mehr als die pro-russische „Partei der Regionen“ von Ex-Ministerpräsident Viktor Janukowitsch. Die Verhandlungen waren indes schwierig, nicht zuletzt weil sich Timoschenko und Juschtschenko zuvor überworfen hatten.

Sie waren die Galionsfiguren der Orangenen Revolution, die mit Massenprotesten der Bevölkerung eine Wiederholung der manipulierten Präsidentenwahl Ende 2004 erzwang. Damals war Juschtschenko gegen Janukowitsch angetreten. Juschtschenko entschied die Präsidentenwahl schließlich für sich und machte Timoschenko zur Regierungschefin. Im September kam es allerdings zum Bruch: Der Präsident entließ die komplette Regierung unter der charismatischen Politikerin mit dem geflochtenen Haarkranz. Vier Monate später sprach das Parlament der neu gebildeten Regierung im Streit um das Gasabkommen mit Russland das Misstrauen aus. Hinter dem Votum stand vor allem Timoschenko.

Juschtschenko hatte sich lange gegen Timoschenko als erneute Regierungschefin gesperrt. Nun sagte ein führendes Mitglied ihres Blocks, es sei abgemacht, dass die Politikerin wieder auf den Posten solle. „Unsere Ukraine“ werde den Parlamentssprecher stellen. Anderen Parteiabgeordneten zufolge soll der Juschtschenko-Block das Verteidigungs- und das Außenministerium besetzen, Timoschenkos Bündnis sollen das Finanzministerium und der Energiebereich zufallen. In der Ukraine wählt das Parlament den Ministerpräsidenten.

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