Ukraine
Parteien der „Orangenen Revolution“ bilden Koalition

In der Ukraine haben sich die liberalen Parteien der „Orangenen Revolution“ auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Damit ist der Weg frei für eine Neuauflage der ersten Regierung nach dem Machtwechsel zu Präsident Viktor Juschtschenko Ende 2004.

HB KIEW. Eine Sprecherin der Partei Unsere Ukraine von Juschtschenko sagte am Donnerstag, eine entsprechende Vereinbarung sei mit den Sozialisten und dem Block der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko getroffen worden. Bei der Wahl Ende März war die pro-russische Partei von Ex-Ministerpräsident Viktor Janukowitsch mit 32 Prozent stärkste Einzelkraft geworden. Sie wäre dann künftig aber nicht an der Regierung beteiligt.

Juschtschenko und Timoschenko sind die Galionsfiguren der „Orangenen Revolution“, die mit Massenprotesten der Bevölkerung eine Wiederholung der manipulierten Präsidentenwahl 2004 erzwang. Nach neuen Regeln darf das neu gewählte Parlament nun erstmals den Ministerpräsident ernennen. Die Koalition aus drei Parteien hätte eine klare Mehrheit im 450-Mitglieder starken Abgeordnetenhaus. Zu der Frage, wer die geplante Koalitionsregierung leiten werde, äußerte sich die Parteisprecherin nicht.

Timoschenko bemüht sich jedoch erneut um das Amt, das sie bereits nach den Wahlen 2004 besetzte. Damals kam es aber zum Bruch zwischen den Koalitionspartnern: Präsident Juschtschenko entließ die gesamte Regierung unter ihr.

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