Ukraine
Wüste Schlägerei im Parlament

Eigentlich sollte es um die Stärkung der russischen Sprache gehen. Doch dann sprachen vor allem die Fäuste im Parlament in Kiew. „Der Parlamentarismus im Land ist tot“, urteilte ein Politiker.
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KiewMit einer wüsten Massenschlägerei im ukrainischen Parlament hat die Opposition eine Debatte über ein Gesetz zur Stärkung von Minderheitensprachen verhindert. Abgeordnete blockierten am Freitag die Rednertribüne. „Der Parlamentarismus im Land ist tot“, sagte Parlamentspräsident Wladimir Litwin nach Medienangaben in der Hauptstadt Kiew. Er schlug vor, die Oberste Rada aufzulösen und vorgezogene Wahlen anzusetzen. Allerdings ist für den 28. Oktober 2012 ohnehin eine Parlamentswahl im Co-Gastgeberland der Fußball-Europameisterschaft geplant.

Mit dem von der Regierungspartei von Präsident Viktor Janukowitsch eingebrachten Gesetz würde Russisch in weiten Teilen der Ex-Sowjetrepublik faktisch zur Amtssprache. Abgeordnete etwa von der Partei der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko lehnen den Vorschlag ab. „Die Vernichtung der Sprache bedeutet die Vernichtung des Vaterlandes“, stand auf einem Plakat, das Mitglieder der Opposition im Sitzungssaal aufhängten.

Angehörige der Timoschenko-Fraktion hatten am Vorabend den Initiator des Sprachengesetzes auf der Rednertribüne angegriffen. Bei der folgenden Keilerei erlitt ein Abgeordneter eine Kopfverletzung, die im Krankenhaus behandelt werden musste. Litwin brach die Sitzung ab. Bereits in der Vergangenheit hatten sich Abgeordnete mehrmals wegen Meinungsverschiedenheiten im Parlament geprügelt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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