Ultimatum im Atomstreit
UN-Drohung lässt Iran kalt

Im Atomstreit mit dem Iran hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution beschlossen: Darin wird Teheran eine Frist bis Ende August zur Aussetzung der Urananreicherung eingeräumt. Sofortige Sanktionen scheiterten am Widerstand zweier Länder. Iran wies das Ultimatum umgehend zurück.

HB NEW YORK. Der Weltsicherheitsrat hat dem Iran eine Frist von vier Wochen für die Einstellung seiner umstrittenen Urananreicherung gesetzt. Eine entsprechende Resolution verabschiedete das höchste UN-Gremium mit 14 gegen eine Stimme. Die Gegenstimme kam von Katar, einem nichtständigen Mitglied des Sicherheitsrates ohne Vetorecht.

Der Iran hat nun bis zum 31. August Zeit, alle Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO zu erfüllen und damit den Verdacht auszuräumen, dass er Atombomben bauen will. Alle UN- Mitgliedsstaaten wurden vom Sicherheitsrat aufgefordert, Teheran nichts zu liefern, was dieser für seine Urananreicherung gebrauchen könnte.

Der Sicherheitsrat verhängte auf Drängen Russlands und Chinas keine sofortigen Sanktionen gegen den Iran. Sollte die iranische Regierung die Forderungen des Sicherheitsrates jedoch nicht erfüllen, sind diplomatische und wirtschaftliche Strafen nach Kapitel VII, Artikel 41 der UN-Charta denkbar. Die Resolution enthält dagegen keinen Verweis auf die Möglichkeit militärischer Sanktionen.

„Für uns Briten ist die Interpretation ziemlich klar“, sagte der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry. „Dieser Text ist bindend, und wenn in dieser Frist keine positive Antwort erfolgt, wird es eine neue Resolution geben, die Maßnahmen gegen den Iran enthalten könnte.“

Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere hob ebenfalls den verpflichtenden Charakter der Resolution hervor. Dies sei der wesentliche Unterschied zu der vorhergehenden Erklärung des Rates, die der Iran ignoriert hatte. Auch der deutsche UN-Botschafter Thomas Matussek betonte, nun seien die Auflagen bindend. Er sagte aber: „Wir bleiben dem diplomatischen Prozess verpflichtet. Noch ist es nicht die Zeit, über Sanktionen zu reden.“

Seite 1:

UN-Drohung lässt Iran kalt

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%