Ultimatum läuft ab
Spekulationen über Militärschlag gegen Iran

Der Iran lässt am heutigen Donnerstag aller Voraussicht nach die Frist des Sicherheitsrates auslaufen, ohne seine Urananreicherung auszusetzen. Nun ist die Uno wieder am Drücker, Sanktionen sollen durchgesetzt werden. Spekuliert wird auch über Militärschläge seitens der USA oder Israels.

ink/HB BERLIN/NEW YORK. Zunächst wolle man den ebenfalls für heute erwarteten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) abwarten, wird aus mehreren europäischen Hauptstädten signalisiert. Der Uno-Sicherheitsrat dürfte sich wohl erst Mitte September wieder mit dem Atomprogramm beschäftigen. Dann stellt sich die entscheidende Frage, ob die Vetomächte bereit sind, in Richtung Sanktionsandrohungen gegen Iran zu marschieren oder nicht.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte dem Iran eine Frist bis diesen Donnerstag gesetzt, um seine umstrittene Uran-Anreicherung auszusetzen. Die Islamische Republik ließ aber zuletzt keine Bereitschaft für ein Einlenken erkennen. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines Nuklearprogramms zur Energiegewinnung Atomwaffen entwickeln zu wollen. Die Regierung in Teheran bestreitet dies.

Der Unter-Staatssekretär im US-Außenamt, Nicholas Burns, sagte der „Washington Post“, er werde mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Deutschland, China und Russland aber bereits kommende Woche in Berlin zu Beratungen zusammenkommen. Er fügte hinzu, er erwarte, dass Sanktionen gegen den Iran gegen Ende September in Kraft treten würden. Das Auswärtige Amt in Berlin wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren. Sowohl die Regierungen in Peking, Moskau wie auch Paris betonten, sie sähen die Notwendigkeit einer „diplomatischen Lösung“.

Ungeachtet des ablaufenden Ultimatums reichert Iran weiter Uran an. Noch am Dienstag seien entsprechende Aktivitäten beobachtet worden, verlautete aus Uno-Kreisen in Wien. Der Westen verdächtigt das Land, dieses Uran nicht nur für friedliche Zwecke, sondern auch zum Bau einer Atombombe nutzen zu wollen.

Der Termin der Uno-Sicherheitsratsberatung Mitte September liegt auch deshalb nahe, weil anschließend während der jährlichen Uno-Vollversammlung viele hochrangige Regierungsvertreter aus aller Welt in New York versammelt sind. „Dann lässt sich testen, auf wie viel Unterstützung wir bei Sanktionen weltweit rechnen können“, sagte ein europäischer Diplomat. Auch deshalb setzt man auf ein klares Votum des IAEA-Berichts, der kritisieren wird, dass Iran seine Verpflichtung zur völligen Offenlegung seines Atomprogramms immer noch nicht erfüllt hat.

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