„Um diesem Morden Einhalt zu gebieten“
Köhler fordert europäischen Militäreinsatz im Kongo

Angesichts der sich zuspitzenden Lage im Kongo hat Bundespräsident Horst Köhler die westlichen Staaten zu einem Militäreinsatz in der Region aufgefordert. "Wenn wir es ernst meinen mit Werten, die für uns alle stehen, müssen auch die Europäer Soldaten stellen, um diesem Morden Einhalt zu gebieten", sagte er.

HB HAMBURG/NEW YORK. Die Aussage tätigte er am Montagabend in Mainz auf einer Veranstaltung des "Spiegels", wie das Magazin am Dienstag mitteilte. Es könne nicht sein, dass im Rahmen eines glaubwürdigen Uno-Mandats im Prinzip nur die Entwicklungsländer und die Afrikaner mit Truppen vor Ort seien, erklärte Köhler.

Bisher sind Soldaten aus Europa nur als Beobachter an der Uno-Friedensmission in der ostkongolesischen Konfliktregion Nord und Süd Kivu beteiligt, deutsche sind nicht darunter. Die Uno-Friedenstruppen im Kongo (MONUC) zählen derzeit rund 16 500 Soldaten, das militärische Kontingent setzt sich vor allem aus Soldaten afrikanischer und asiatischer Staaten zusammen.

Köhler, der auf Einladung des "Spiegels" vor 1 000 Studenten sprach, forderte die Uno auf, auch über ein robustes Mandat nachzudenken, das Einsätze zum Schutz der Zivilbevölkerung erlauben würde. Es sei schwer zu begründen, warum die Deutschen und andere europäische Staaten in einer Reihe von Krisengebieten militärisch engagiert seien, aber im Kongo sich weitgehend aufs Zusehen beschränkten: "Entweder wir sagen, dass wir solche Situationen aus humanitären Gründen nicht mehr zulassen wollen, oder wir lassen es laufen, weil wir es nicht lösen können", erklärte das Staatsoberhaupt.

Die Vereinten Nationen haben derweil auf eine möglichst rasche Verstärkung der UN-Friedenstruppe in der Krisenregion gedrängt. Der Uno-Sonderbeauftragte Alan Doss sagte am Dienstag in einer Telefonkonferenz von Kinshasa nach New York, die humanitäre Situation der Menschen in der Region sei nach wie vor extrem schwierig. Er hoffe deshalb, dass der Sicherheitsrat schnellstmöglich grünes Licht für die Truppenaufstockung gebe. Auch Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hält die Entscheidung nach Angaben eines Sprechers für dringlich.

Frankreich hat dem Sicherheitsrat einen Antrag vorgelegt, nach dem die etwa 17 000 Mann starke Uno-Friedensmission MONUC um gut 3 000 Soldaten verstärkt werden soll. Wann über die Resolution entschieden wird, war am Dienstag zunächst noch offen. Doss sagte, auch nach dem Votum könne es noch Wochen, wenn nicht Monate dauern, bis die Kräfte wirklich einsatzbereit seien.

Besonders angespannt ist die Lage seinen Angaben zufolge derzeit in der Region nördlich von Goma. Dort seien durch neue Kämpfe erst kürzlich 20 000 bis 25 000 Menschen neu aus ihrer Heimat vertrieben worden. Von den insgesamt 17 000 Blauhelmsoldaten im Kongo sind laut Doss derzeit rund 6000 in der Krisenregion Nord Kivu stationiert, viele von ihnen in Goma.

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