Umdenken in Brüssel
Das neue Gesicht der Globalisierungsgegner

Bislang war man sich in Brüssel sicher, dass Europa von der weltweiten Liberalisierung profitiere. Doch seit ein paar Wochen ist alles anders. „Der Kapitalismus hat auch ein hässliches Gesicht“, räumt EU-Industriekommissar Günter Verheugen neuerdings ein.

BRÜSSEL. Über alles kann man in Brüssel reden. Der Krümmungsgrad von Bananen, der Mindestpreis für Zuckerrüben, Zusatzstoffe in Zigaretten – in der Hauptstadt der EU ist nichts heilig. Nur ein Thema war bisher tabu: die Globalisierung. Europa profitiere von der weltweiten Liberalisierung, lautete die Standardantwort aus Brüssel. Probleme: keine. Nachfragen: unerwünscht. „Das war wie ein religiöser Aberglaube“, ärgert sich noch heute der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit. „Es gab nur zwei Schulen: Die einen glaubten an den Staat, die anderen an Liberalisierung und Globalisierung.“ Die EU-Kommission stand wie selbstverständlich auf Seiten der „Theologen der Globalisierung“, wie Cohn-Bendit sie nennt.

Doch seit ein paar Wochen ist alles anders. „Der Kapitalismus hat auch ein hässliches Gesicht“, räumt EU-Industriekommissar Günter Verheugen neuerdings ein. „Wir müssen etwas gegen die negativen Folgen der Globalisierung tun“, gibt sich Kommissionspräsident José Manuel Barroso nachdenklich. Selbst der britische Premierminister Tony Blair, bisher eher für liberale Ansichten bekannt, beugt sich dem Zeitgeist: Er machte die Globalisierung kurzerhand zum Top-Thema beim informellen Gipfel in Hampton Court Ende Oktober. Gemeinsam mit Barroso setzt Blair sich für einen milliardenschweren Fonds ein, der die Opfer von Unternehmensverlagerungen entschädigen soll.

Was ist passiert? Fast könnte man meinen, der „Terror der Ökonomie“, den die Roman-Schriftstellerin Viviane Forrester 1996 in einem umstrittenen Bestseller anprangerte, bereite auch den 25 Staats- und Regierungschefs schlaflose Nächte. Fast sieht es so aus, als zeigten die Proteste von Gewerkschaften und Globalisierungsgegnern gegen das „neoliberale Europa“ Wirkung. Dabei müssen die EU-Granden eigentlich nichts fürchten. „Unsere Bewegung stagniert, wir ziehen nur noch Studenten und Intellektuelle an“, räumt Jean-Marie Coen von der globalisierungskritischen Bewegung Attac ein. Coens Gruppe hat an diesem Abend in das Brüsseler Kulturzentrum „Botanique“ geladen. Zwei Filme über die „Altermondialistes“, wie sich die Kritiker selbst nennen, sollen zur Diskussion anregen. Doch es sind nur wenige Zuschauer gekommen. Statt über die Globalisierung wird über die Krise in Venezuela debattiert. „Im Moment passiert einfach nichts Spektakuläres“, bedauert der 34-Jährige. „Unser letzter Erfolg war die Demo gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie im März.“

80 000 Menschen waren damals durch den Brüsseler Nebel gezogen. Doch die meisten Demonstranten kamen von den Gewerkschaften, Attac war in der Minderheit. Trotzdem dürfte die März-Demo in die Geschichte der EU eingehen. Erstmals gerieten die Brüsseler Polit-Profis in die Defensive – der Protest der Straße wurde indirekt von den Regierungen in Berlin und Paris gestützt. Kurz darauf sollten Franzosen und Niederländer gegen die geplante EU-Verfassung stimmen. Die Kritik an der Dienstleistungsrichtlinie schlug unversehens in ein Nein zur EU um.

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