Umgang mit dem Terror
Was Deutschland von Frankreichs Leid lernen kann

Geschichte wiederholt sich, auch die des Terrors. Was Deutschland nach dem Anschlag von Berlin durchmacht, hat Frankreich schon erlebt – und daraus Konsequenzen gezogen. Gesetze und Soldaten sind nicht die besten Mittel.
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ParisWer die Anschläge dieses und des vergangenen Jahres in Frankreich erlebt hat, der hat bei den Debatten nach der Attacke in Berlin ein déjà-vu-Erlebnis. Deutschland wusste, dass es bedroht ist und hatte die Angriffe in Frankreich miterlebt. Doch die Betroffenheit ist jetzt ganz anders. Doch wir Deutsche sind nicht die ersten, die mit den vielen Fragen konfrontiert sind, die sich jetzt stellen: Wie soll man reagieren, kann man sich besser schützen, ohne die eigene Lebensweise preiszugeben? Hat die Regierung versagt? Sind die Muslime schuld? Sie Flüchtlinge? Ist der Islam eine Gefahr?

Das Feld der Fragen ist riesig. Es reicht von harten Themen – wie der Polizeiarbeit – bis zu weichen – wie denen, wie man besser auf gefährdete Jugendliche einwirken kann. Dabei ist es wichtig, voneinander zu lernen. Nicht alles ist übertragbar, aber manche Fehler die in Frankreich gemacht wurden, können wir vermeiden und sinnvolle Initiativen möglicherweise übernehmen.

Zu den Dingen, die wenig bis nichts bringen, zählen martialische Reaktionen der Behörden. Die französische Regierung hat nach dem Mordanschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo tausende Soldaten zusätzlich auf die Straßen geschickt, die zu Fuß oder in Geländewagen patrouillieren. Mehr Sicherheit bringt das nicht, manchmal werden die Soldaten sogar selber zu Zielen: Im Geschäftsviertel La Défense griff ein Terrorist einen Soldaten mit einem Cutter an und verletzte ihn schwer. Der Täter konnte fliehen.

Beim Anschlag auf den Musikclub Bataclan im November 2015 waren rasch Soldaten zur Stelle. Eingegriffen haben sie nicht: Sie hatten keinen Befehl. Die nur leicht bewaffneten Polizisten bettelten um die automatischen Gewehre der Fallschirmjäger, doch die rückten sie nicht raus: Das war in den Einsatzregeln nicht vorgesehen.

Man fragt sich auch, welchen sinnvollen Beitrag die Kriegsrhetorik leistet, die Staatpräsident François Hollande und ein Premier Manuel Valls gleich ausgegeben haben. Terroristen in Westeuropa sind kein militärischer Gegner. Man sollte ihnen diesen Status nicht leichtfertig zuerkennen und sie damit aufwerten. Es geht um Polizeiarbeit, Bürgerkriegszustände wie in Syrien gibt es in Europa nicht. Die Politiker der Großen Koalition, die nun ebenfalls von Krieg reden, sollten diese Wörter gleich wieder vergessen.

Seit einem Jahr gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Er ermöglicht Razzien auch während der Nacht, Versammlungsverbote und Hausarreste. Die wurden auch gegen Öko-Aktivisten verhängt, die mit Dschihadismus nichts zu tun haben. Der Ausnahmezustand hat nicht verhindert, dass es vor sechs Monaten in Nizza zu einem der schlimmsten Attentate kam. Es gibt zahlreiche Fahndungserfolge, aber die haben wenig damit zu tun, dass die Polizei nun auch in der Nacht Türen eintreten darf.

Sinnlos bis gefährlich ist es, verurteilte Terroristen oder ihre Helfer zusammen in speziellen Strafanstalten unterzubringen. In Frankreich hat man erlebt, dass Täter wie die Kouachi-Brüder, die das Blutbad bei Charlie Hebdo anrichteten, oder Amédy Coulibaly, der Menschen in einem jüdischen Supermarkt ermordete, sich im Gefängnis unter dem Einfluss von Terror-Paten von Kleinkriminellen zu dschihadistischen Mordmaschinen entwickelt haben.

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Das Problem der Religion

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Die Helfer der Terroristen

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  • Ich meinte Deutschland das Glück treu bleibt, Herr Hoffmann.

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