Umgang mit Schrottpapieren: Brüssel warnt vor Alleingängen bei „Bad Bank“

Umgang mit Schrottpapieren
Brüssel warnt vor Alleingängen bei „Bad Bank“

Die EU-Kommission hat vor Alleingängen in Sachen „Bad Bank“ gewarnt. Währungskommissar Joaquin Almunia und Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes bemühten sich derzeit um ein abgestimmtes Vorgehen, hieß es in der Brüsseler Behörde. Eine „Bad Bank“ sei nicht die einzige und nicht unbedingt die beste Lösung zum Umgang mit Schrottpapieren.

BRÜSSEL. Die Kommission arbeite an Leitlinien zur Bewertung toxischer Wertpapiere und hoffe, dass die EU-Staaten die Ergebnisse abwarten.

Wie sehr die Kommission das Thema umtreibt, hatte zuvor schon Almunia deutlich gemacht. Nachdem Pläne zur Gründung einer „Bad Bank“ in Großbritannien bekannt geworden waren, warnte er vor übereilten Entscheidungen. Zwar stellten die Schrottpapiere ein großes Problem dar, so der Spanier: „Solange die toxischen Papiere in den Büchern der Banken bleiben, werden sie weiter das Vertrauen untergraben und die Kreditvergabe behindern.“ Die Auslagerung in eine „Bad Bank“ sei jedoch „nicht frei von Problemen“.

Die Kommission macht sich vor allem wegen mangelnder Transparenz und möglicher Wettbewerbsverzerrungen Sorgen. Wenn eine Regierung beginnt, Schrottpapiere zu übernehmen oder staatliche Garantien abzugeben, könnte dies leicht zu einem Dominoeffekt in anderen EU-Staaten führen. Schon jetzt hat Brüssel Mühe, nationale Stützungsmaßnahmen im Banksektor zu kontrollieren. Zuletzt waren die Niederlande im Fall der angeschlagenen ING vorgeprescht.

Almunia plädiert daher für ein EU-weit abgestimmtes, schrittweises Vorgehen. Zunächst solle geklärt werden, um welche Vermögenswerte es überhaupt geht und wie die so genannten Schrottpapiere zu bewerten sind, sagte er auf einer Fachtagung in Brüssel. Erst wenn diese beiden Fragen beantwortet sind, könne man über Lösungen nachdenken.

Ein Datum für mögliche Antworten der Kommission nannte Almunia nicht. Das Thema dürfte jedoch beim nächsten Treffen der EU-Finanzminister Anfang Februar in Brüssel erneut zur Sprache kommen.

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