Umsetzung ungewiss
Japan beschließt Rekordhaushalt

Das japanische Regierungskabinett hat sich auf einen Rekordhaushalt geeinigt und dabei die selbst auferlegte Schuldengrenze eingehalten. Zur Finanzierung der Ausgaben soll offenbar die Mehrwertsteuer erhöht werden. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist die Umsetzung des Haushalts aber fraglich.
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HB TOKIO. Das Kabinett segnete am Freitag die geplanten Ausgaben im Volumen von umgerechnet 840 Milliarden Euro für das im April 2011 startende Haushaltsjahr ab. Allerdings musste die Regierung dabei Lücken durch den Rückgriff auf Reserven stopfen. Finanzminister Yoshihiko Noda bekräftigte daher die Notwendigkeit, das Steuersystem des hoch verschuldeten Landes grundlegend zu verändern - und deutete damit eine umstrittene Erhöhung der Mehrwertsteuer an.

Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist die Umsetzung des Haushalts jedoch ungewiss. Zwar dürfte der Haushalt von der mächtigeren unteren Kammer angenommen werden, wo die Regierungspartei über eine Mehrheit verfügt. Bei der Umsetzung wird dann jedoch auch die Zustimmung der oberen Kammer benötigt, in der die Opposition derzeit die Oberhand hat.

Kommentare zu " Umsetzung ungewiss: Japan beschließt Rekordhaushalt"

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  • Leider ist dieser Artikel viel zu kurz!!!

    Wesentliche informationen fehlen!!!

    50 Prozent des Haushalts wird durch neue Schulden finanziert!!!!

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