UN-Flottenverband
Deutscher Einsatz in Nahost rückt näher

Die Bundesregierung erwartet, dass sich der Libanon „in Kürze“ mit einer Anfrage nach einem Marineverband zum Schutz seiner Gewässer an die UN wendet. Das Kabinett könnte schon am Montag einen Beschluss fassen. Nach Einschätzung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung werden wahrscheinlich mehr als die bisher genannten 1.200 Soldaten entsandt werden.

HB BERLIN. Dies alles sei noch in Abstimmung, sagte Jung der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ (Donnerstagausgabe). „Ich gehe aber davon aus, dass die Zahl eher größer wird.“ Eine konkrete Zahl nannte er nicht. Deutschland habe Marine-Einheiten angeboten, in deren Rahmen auch luftgestützte Kräfte zum Einsatz kommen könnten.

Trotz der Kritik an dem von ihm zuvor benutzten Begriff des „Kampfeinsatzes“ warnte der CDU-Politiker erneut, deutsche Marinesoldaten könnten bei ihrer Mission gegen Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste in Kampfhandlungen verstrickt werden. „Ich denke, dass wir noch diese Woche Klarheit haben werden und Anfang der nächsten Woche die Kabinettsentscheidung treffen.

Nächste Woche tritt auch der Bundestag wieder zusammen, so dass wir dann ein Mandat erhalten können. Erst dann werden wir unsere Einsatzkräfte losschicken“, sagte der Minister.

Die Grünen-Fraktion sprach sich mehrheitlich für eine deutsche Beteiligung an dem Einsatz aus. Auf der Fraktionsklausur in Rostock zeichnete sich laut Fraktionschef Fritz Kuhn ab, dass nur einige Abgeordnete grundsätzliche Bedenken haben. Die Entscheidung hänge allerdings von der genauen Ausgestaltung des Mandats und dem Kabinettsbeschluss ab. Einen Fraktionszwang soll es nicht geben.

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