UN-Generaldebatte
Obama will mit Putin über Syrien und Ukraine sprechen

Die Syrien-Krise könnte für eine Annäherung zwischen den USA und Russland sorgen: Am Montag treffen sich US-Präsident Obama und Russlands Staatschef Putin in New York. Auch die Ukraine soll Thema sein.

Moskau/WashingtonRusslands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama wollen sich in der kommenden Woche am Rande der UN-Generaldebatte in New York treffen. Die Unterredung sei für Montag vereinbart worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag laut russischen Nachrichtenagenturen. Ein US-Regierungsvertreter sagte in Washington, Obama habe dem von Putin vorgeschlagenen Treffen zugestimmt. „Angesichts der Lage in der Ukraine und in Syrien und trotz der tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten mit Moskau glaubt der Präsident, dass es unverantwortlich wäre, nicht auszutesten, ob nicht auf hoher Ebene Fortschritte mit den Russen erzielt werden könnten“, sagte er.

Hauptthema der Begegnung dürfte demnach der Konflikt in Syrien sein. Die USA werfen Russland vor, seine Militärpräsenz in Syrien verstärkt zu haben. Moskau ist einer der letzten Verbündeten des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad, dessen Land sich seit viereinhalb Jahren im Bürgerkrieg befindet und in Teilen von verschiedenen islamistischen Milizen kontrolliert wird.

Die USA warnen, dass ein direktes Eingreifen der russischen Streitkräfte in den Konflikt an der Seite Assads noch mehr Extremisten anziehen, Assad als Machthaber festigen und den Weg hin zu einer Lösung des Konflikts versperren könnte. Russland bemüht sich derweil um eine erweiterte Koalition im Kampf gegen den IS. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich in der Nacht zum Donnerstag in Brüssel erstmals für direkte Gespräche mit Assad aus.

Auch die Ukraine soll zur Sprache kommen: Nach Angaben eines US-Regierungssprechers werde die wichtigste Botschaft Obamas bei dem bilateralen Treffen der Hinweis auf die Verpflichtung zum Minsker Friedensabkommen sein. In Minsk hatten sich die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen im Osten des Landes auf einen Fahrplan für eine Lösung des Konflikts geeinigt. Die Separatisten haben jedoch zuletzt zu Wahlen in ihren Bereichen aufgerufen, was die Regierung in Kiew als Bruch der Vereinbarungen wertet. Die USA fordern von Russland, ihren Einfluss auf die Separatisten zu nutzen, und die Umsetzung des Friedensplans einzuhalten. Allerdings wirft auch Russland der ukrainischen Regierung vor, sich nicht an die Abmachungen zu halten.

Kreml-Sprecher Peskow zufolge wurde auch ein Treffen Putins mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in New York vereinbart. Bei der alljährlichen UN-Generaldebatte kommen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt am Sitz der Vereinten Nationen zusammen, um vor der UN-Vollversammlung zu sprechen und sich auch am Rande auszutauschen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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Reuters 
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