UN-Mitgliedschaft
Palästinenser feiern Abbas

Unter großem Jubel seiner Landsleute hat Palästinenserpräsident Abbas den Antrag auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen gestellt. Ansonsten beharren Israel wie Palästinenser allerdings auf alten Positionen.

New YorkDie Palästinenser schreiben UN-Geschichte: Präsident Mahmud Abbas hat trotz aller Warnungen und Drohungen Israels und der USA am Freitag in New York bei UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Antrag auf Vollmitgliedschaft eines Staates Palästina bei den Vereinten Nationen eingereicht. Die folgenden Reden von Abbas und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor der UN-Vollversammlung dämpften allerdings alle Hoffnungen auf eine rasche Friedenslösung im Nahost.

Abbas wie Netanjahu reichten zwar der jeweils anderen Seite die Hand zum Frieden, allerdings wiederholten sie alte Positionen, die bislang eine Lösung verhinderten. Netanjahu bestand erneut darauf, dass Israel auch nach einem Friedensschluss eine langfristige militärische Präsenz im einem unabhängigen Palästinenserstaat behalten müsse. Die Palästinenser lehnen das ab.

„Die Zeit für einen palästinensischen Frühling mit einer Unabhängigkeit der Palästinenser ist angebrochen“, sagte Abbas. Die Palästinenser wollten einen Staat mit Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit für alle Menschen.„Die Zeit ist gekommen für meine tapferen und stolzen Menschen, dass sie wie jeder andere auf der Welt leben können - in einer freien Heimat.“

Netanjahu, der kurz nach Abbas vor der Vollversammlung sprach, sagte, er reiche allen Nachbarn Israels wie Ägypten, Jordanien und der Türkei seine Hand zum Frieden, „aber ganz besonders dem palästinensischen Volk, mit dem wir einen gerechten und andauernden Frieden anstreben“.

Die Palästinenser „sollten in ihrem eigenen freien Staat leben, aber sie sollten auch bereit sein für Kompromisse“ und „anfangen, die israelischen Sicherheitsbedenken ernst zu nehmen“, sagte Netanjahu. Sein Land sei „bereit, schmerzhafte Kompromisse einzugehen“.

Zugleich forderte er die Staatengemeinschaft jedoch auf, dem palästinensischen Antrag auf eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen nicht zu entsprechen. „Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat ohne Frieden“, sagte Netanjahu. „Das ist aber nicht möglich.“

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Historischer Antrag

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