UN-Sicherheitsrat könnte aktiv werden
Fischer warnt Iran

Vor einer Wiederaufnahme der Urananreicherung hat Bundesaußenminister Joschka Fischer den Iran gewarnt. Sollte das Land sich „unvernünftig gegen seine eigenen Interessen“ verhalten und die Urananreicherung wieder aufnehmen, müsste sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen damit befassen, sagte Fischer am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

HB MÜNCHEN. Die USA fordern seit längerem Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Iran. China und Russland lehnen dies ab. Die Europäische Union versucht, das Land durch Gespräche zu einem dauerhaften Verzicht auf ein Atomprogramm zu bewegen. Irans stellvertretender Außenminister Gholamali Choschroo versicherte in München abermals, seine Regierung strebe keine Atomwaffen an.

Fischer sprach sich für ein gemeinsames Vorgehen von Europäischer Union und USA im Atomstreit mit dem Iran aus. Wie zuvor Bundeskanzler Gerhard Schröder forderte er die USA auf, sich hinter die Verhandlungsinitiative zu stellen, die Deutschland, Frankreich und Großbritannien für die EU mit Iran führen. Die drei Länder agierten in enger Abstimmung mit dem transatlantischen Partnern, sagte Fischer. Er hoffe, dass die Bemühungen zu einem gemeinsamen strategischen Vorgehen zwischen Europäischer Union und USA führten, sagte der Grünen-Politiker. Die Unterstützung der USA für die EU-Initiative könnte den Bemühungen einen deutlichen Schub geben. Schröder hatte die USA am Samstag aufgefordert, sich voll hinter die europäischen Bemühungen zu stellen, Iran auf diplomatischen Wege von seinem Atomprogramm abzubringen.

Auch die USA haben wiederholt erklärt, der Diplomatie Vorrang einräumen zu wollen, ein militärisches Vorgehen aber nicht ausgeschlossen. Erst vor wenigen Tagen hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice die Europäer aufgerufen, sich der härteren US-Haltung gegen Iran anzuschließen. Die EU-Iran-Gespräche wurden nach Angaben aus diplomatischen Kreisen am Freitag auf Mitte März vertagt.

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