UN-Sicherheitsrat
Veto-Mächte uneins über Iran-Resolution

Erstmals haben die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat über den Atomstreit mit dem Iran verhandelt. Doch ein schnelles Vorgehen droht an den unterschiedlichen Positionen der Länder zu scheitern. Indes erneuerte der iranische Präsident unbekümmert seine Drohungen gegen Westen.

HB TEHERAN. Sollten Länder wie die USA den Iran weiter daran zu hindern suchen, ein Atomprogramm zu entwickeln, schadeten diese sich selbst, sagte Mahmud Ahmadinedschad einer Meldung der halboffiziellen Nachrichtenagentur Isna zufolge. „Sie wissen, dass sie der iranischen Nation nicht den geringsten Schlag versetzen können, weil sie die iranische Nation brauchen“, erklärte Ahmadinedschad, offenbar in Anspielung auf den Ölreichtum seines Landes. „Sie werden mehr leiden als der Iran und sie sind verwundbar.“

Am Vortag hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien unter Druck der USA und der Europäischen Union (EU) den Weg für ein Eingreifen des UN-Sicherheitsrats frei gemacht, der Sanktionen verhängen kann. Es wird erwartet, dass sich das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen bereits in der kommenden Woche mit dem Konflikt befasst.

Die USA wollten eine bindende Verurteilung des Irans durch den Sicherheitsrat, sagte Nicholas Burns, Staatssekretär im US-Außenministerium. Sollte das Land nicht seine Verpflichtungen erfüllen, müssten Sanktionen beschlossen werden.

Doch Russland und China beharrten auf ihrem vergleichsweise weichen Kurs gegenüber Iran. „Ich glaube nicht, dass Sanktionen als Mittel zur Konfliktlösung in der jüngsten Geschichte jemals etwas gebracht haben“, sagte Außenminister Sergei Lawrow nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan. Im Fall des Irans wären sie nach seinen Worten ineffizient. Zudem würde das Land dann möglicherweise den IAEA-Inspektoren weitere Kontrollen von Atomanlagen verbieten. „Es gibt noch mehr Raum für Zusammenarbeit“, erklärte Chinas Außenminister Li Zhaoxing und verlangte weitere Verhandlungen.

Großbritannien schlug Diplomaten zufolge vor, dass der Rat zunächst von der IAEA einen weiteren Bericht anfordern solle. Darin müsste die Behörde innerhalb von 14 Tagen beantworten, ob der Iran mit ihr kooperiert und sein Nuklearprogramm ausgesetzt hat. Der russische UN-Botschafter Andrei Denisow erklärte hingegen, die Frist sei zu kurz. Die IAEA dürfe in diesem Fall nicht die Kontrolle verlieren.

Der Iran steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten. Die IAEA kam nach dreijährigen Kontrollen zuletzt zu dem Schluss, dass militärische Ziele des iranischen Atomprogramms nicht auszuschließen sind.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%