Ungarn
Massendemonstration gegen Orban

Mehr als zehntausend Demonstranten haben am „Tag der allgemeinen Empörung“ in Budapest ihrem Ärger Luft gemacht. Der Protest vor dem Parlament richtige sich gegen Ministerpräsident Viktor Orban.
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BudapestMehr als 10 000 Menschen haben vor dem Parlament in Budapest gegen die rechts-konservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban demonstriert. Zum „Tag der allgemeinen Empörung“ hatten Initiativen in sozialen Netzwerken aufgerufen. Redner prangerten bei der Kundgebung am Montagabend die Korruption unter der Regierung Orban an und verlangten den Rücktritt der Chefin der Steuerbehörde, Ildiko Vida. Die oberste Finanzbeamtin des Landes war von den USA wegen Korruptionsverdachts mit einem Einreiseverbot belegt worden.

Die Demonstranten skandierten „Orban, hau ab!“. Auch in mehreren Provinzstädten gingen zur gleichen Zeit Medienberichten zufolge mehrere tausend Menschen auf die Straße.

Die US-Botschaft in Budapest hatte im Vormonat bekanntgegeben, dass mindestens sechs Regierungsoffizielle und regierungsnahe Geschäftsleute nicht in die USA einreisen dürfen. Sie stünden unter dem Verdacht, sich an Korruption zum Schaden amerikanischer Unternehmen beteiligt oder diese begünstigt zu haben. Die Amerikaner nannten keine Namen. Vida ist bisher die einzige Betroffene, die zugab, auf der Schwarzen Liste der Amerikaner zu stehen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Ungarn: Massendemonstration gegen Orban"

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  • Oh, Gott, Herr Berger,

    "Ein Grund für die Demonstrationen ist die "Internet-Steuer", die von der Regierung Orban unzureichend kommuniziert wurde"

    Das ist FIDESZ-Sicht, nein FIDESZ-Presse-Mitteilung trifft es genauer.

    Am 17.11. ging es nicht mehr um die Internet-Steuer. Das erklärt auch, warum es nur noch recht wenige waren, die demostrierten. Am 17.11. versuchte die Opposition die Lage auszunutzen. Die Zahl derer, die eine "Linke" in Ungarn an der Macht sehen will, ist so lange gering, wie diese Linke ihre eigenen Fehler - und zwar schwerwiegende - nicht verarbeitet hat. Selbstkritik bei MSZP/DK/Együtt kann ich nicht erkennen. Gyurcány ist keine Option!

  • "Korruption zum Schaden amerikanischer Unternehmen"
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    Die Korruptionsvorwürfe sind bisher nicht bewiesen und solange keine stichhaltigen Beweise vorliegen, sind die Verdächtigungen der USA ohne Substanz.
    Ein Grund für die Demonstrationen ist die "Internetsteuer", die von der Regierung Orban unzureichend kommuniziert wurde und als Steuervorauszahlung auf die von z.B. Telekom zu entrichtenden Gewinnsteuern eingeführt werden soll, Internetnutzer somit nicht wirklich trifft.
    Der eigentliche Grund für die Demos dürfte darin bestehen, dass der Regierung Orban von den USA eine derzeit angebliche "Nähe zu Putin" vorgeworfen wird. Der Posten des US-Botschafters in Budapest ist seit 6 Monaten nicht besetzt !!
    Schon möglich, dass auch in Ungarn von interessierten Kreisen an einer "Farbenrevolution" - ähnlich der in der Ukraine - gearbeitet wird

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