Ungleichgewichte in der EU: Rehn warnt vor der Gefahr aus dem Norden

StraßburgEU-Währungskommissar Olli Rehn will zwölf EU-Länder wegen einer Schieflage genauer überprüfen, teilte er am Dienstag in Straßburg bei der Vorstellung einer Studie zu wirtschaftlichen Ungleichgewichten in der EU mit. Hierfür nahmen Rehn und seine Experten verschiedene Kriterien wie Lohnstückkosten, Handelsbilanzdefizite oder den Immobilienmarkt unter die Lupe. Das Ergebnis ist durchaus überraschend: Nicht nur den klassischen Krisenländern wie Griechenland drohen Korrekturauflagen, sondern auch vielen nordischen Ländern. Insgesamt will Rehn nun 12 Länder genauer unter die Lupe nehmen.

Im Fall von Frankreich, Großbritannien und Belgien monierten die Experten eine hohe Gesamtverschuldung sowie Verluste beim Export-Anteil. In allen drei Ländern liegt die Gesamtverschuldung deutlich über dem Maastricht-Kriterium von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Auch haben diese Länder an Wettbewerbsfähigkeit verloren, was sich in einer zunehmenden Verschlechterung ihrer Leistungsbilanzen widerspiegelt.

Das Problem Italiens sei neben der Verschuldung das geringe Wachstumspotenzial. In den vergangenen zehn Jahren ist die italienische Wirtschaft kaum gewachsen. Die neue Regierung unter Mario Monti versucht nun durch eine Liberalisierung der Wirtschaft und Reformen am Arbeitsmarkt, das Wachstum in Schwung zu bringen.

In den Nordländern Dänemark, Schweden und Finnland sieht die Kommission die Gefahr von Immobilienblasen aufziehen. Unter die Lupe nehmen will Rehn überdies Spanien, Bulgarien, Slowenien, Ungarn und Zypern. Seit Dezember kann die EU nicht nur gegen Schuldensünder, sondern auch gegen Staaten mit Wettbewerbsproblemen Sanktionsverfahren einleiten. Zu den zehn ausschlaggebenden Indikatoren gehören etwa das Leistungsbilanzsaldo oder Produktionskosten. „Die Ungleichgewichte sind gefährlich“, sagte Rehn. Ein zügiges Gegensteuern sei notwendig, um zu Wachstum zurückzukehren und Jobs zu schaffen.

Die zwölf vorgewarnten Länder werden jetzt bis April genau überprüft, anschließend kann die Kommission konkrete Korrekturmaßnahmen verlangen. Werden diese wiederholt nicht angegangen, kann schließlich ein Bußgeld von bis zu 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung verhängt werden.

Deutschland gilt wegen seiner Exportstärke und moderaten Löhne für viele schwächere EU-Staaten als Mitverursacher der Probleme. Rehn teilte diese Auffassung am Dienstag nicht. Die Nachfrage in Deutschland sei langsam gestärkt worden, heißt es in seinem Bericht. Das erlaube eine schrittweise Verkleinerung des Exportüberschusses. Es sei nicht korrekt, Deutschland als Niedriglohnland darzustellen, so der Kommissar.