Uno-Ausschuss
Assad-Regierung verantwortlich für Kriegsverbrechen

Die Vereinten Nationen haben der syrischen Regierung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nachgewiesen. Die Truppen von Präsident Assad sollen systematisch gemordet, gefoltert und vergewaltigt haben.

GenfDas syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad trägt nach Angaben der Vereinten Nationen nachweislich Verantwortung für Kriegsverbrechen im eigenen Land. Der Uno-Untersuchungsausschuss zu Syrien habe eine Reihe von entsprechenden Beweisen gesammelt, sagte die Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Montag in Genf. Auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien nachgewiesen worden.

Ein Sprecher Pillays erläuterte, dass die Untersuchungskommission selbst nie mitgeteilt habe, welche Personen sie genau als verantwortlich für solche Verbrechen betrachte. Die Liste der Verdächtigen bleibt so lange unter Verschluss, bis offiziell strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet werden.

Pillay betonte, dass rein rechtlich gesehen die Liste nicht öffentlich gemacht werden sollte, bis ein internationales oder nationales Gericht seine Arbeit aufgenommen habe. Sie persönlich sei aber der Meinung, dass diese Liste bekannt sein sollte, insbesondere den Opfern in Syrien.

Die Untersuchungskommission zu Syrien hat eine Reihe von Berichten erstellt, in denen Regierungstruppen beschuldigt werden, systematisch gemordet, gefoltert und vergewaltigt zu haben. Außerdem sollen sie Menschen haben verschwinden lassen, was unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit fallen könnte. Den Berichten zufolge hat die Opposition zwar ebenfalls solche Verbrechen begangen, aber nicht in einem solchen Ausmaß wie die Truppen Assads.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, dass die Zahl der Toten bei dem Konflikt mittlerweile auf knapp 126.000 gestiegen sei. Die letzte Zählung der Uno stammt noch vom vergangenen Juli. Damals ging die Organisation von mehr als 100.000 Toten aus.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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