Uno-Vollversammlung
Obama ruft zur Entschlossenheit im Syrienkonflikt auf

Ganz oben auf der Agenda der Uno-Vollversammlung stehen Syrien und Iran. Obama gibt zu den Konflikten gleich den Ton an: Der US-Präsident setzt auf Bewegung – und hofft auf eine geschlossene internationale Gemeinschaft.
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New YorkUS-Präsident Barack Obama setzt im Konflikt mit dem Iran und Syrien auf Diplomatie. Außenminister John Kerry sei von ihm als Unterhändler für die Atomgespräche mit der neuen Führung in Teheran ernannt worden, sagte Obama am Dienstag zum Auftakt der Uno-Vollversammlung in New York.

Zugleich rief der US-Präsident die internationale Gemeinschaft zur Entschlossenheit im Syrienkonflikt auf. Es gelte jetzt, im Uno-Sicherheitsrat die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen durchzusetzen. Dazu sei „starke Resolution“ notwendig – die auch mit Gewalt drohe.

Obama machte deutlich, dass er auf ein Ende der über 30 Jahren währenden Eiszeit mit Teheran hoffe – warnte aber auch vor Illusionen. „Ich glaube, wenn wir den Streit um das iranische Atomprogramm lösen können, wäre das ein entscheidender Schritt auf einer langen Straße entlang einer schwierigen Beziehung.“ Er fügte aber hinzu: „Ich glaube nicht, dass diese schwierige Geschichte über Nacht bewältigt werden kann. Die Skepsis sitzt zu tief.“

Das mit Spannung erwartete Treffen von Obama mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani am Rande der UN-Vollversammlung kommt nicht zustande. "Es wird kein Treffen geben", sagte ein Mitarbeiter Obamas am Dienstag in New York. Die iranische Seite sei nicht zu einer Zusammenkunft auf Präsidentenebene bereit gewesen.

Obama machte erneut unmissverständlich klar, dass die USA kein Iran mit Atomwaffen dulden würden. Die USA seien ermutigt, dass der neue Präsident Hassan Ruhani von den Iranern ein Mandat für einen mehr moderaten Kurs erhalten habe. Die USA wollten den diplomatischen Kurs testen. Nach Worten müssten aber auch Taten folgen.

Kerry trifft am Donnerstag den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bei den Atomgesprächen der sogenannten 5+1-Gruppe. Erstmals seit Beginn der Gespräche vor einem Jahrzehnt werden die USA und der Iran bei einem derartigen Treffen beide auf Ministerebene vertreten sein. Westerwelle begrüßte Obamas Rede. Die Botschaft des Präsidenten an die Adresse Teherans „könnte ein Fenster der Gelegenheiten eröffnen“, erklärte er in New York. Iran und Washington haben seit der Geiselnahme von über 50 Amerikanern nach der Iranischen Revolution 1979 keine diplomatischen Beziehungen.

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Obama ruft zur Entschlossenheit im Syrienkonflikt auf

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Verwirrung um Ruhani-Rede

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„Ein militärischer Sieg ist eine Illusion“

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  • Obama ist ein würdiger Präsident der USA im 21 Jahrhundert : Der Ober Heuchler im Land der Heuchelei. Nur die USA und Israel sind was Besonderes... Lachhaft und empörend wie immer. Und im Handelsblatt geht kein Wind gegen den Mainstream, wobei es so viel zu berichten gäbe von der UN Vollversammmlung außer die üblichen Aussagen der Marionette von Israel/Wall Street/Militärindustrie. Zum Beispiel dass die brasilianische Regierungschefin Roussef sich über die Schnuffelei der NSA echauffiert.

    Wer wird die USA von der Zwangsherrschaft von Washington befreien, die Executive entmachten und Freiheit und Demokratie zurückbringen?

  • Obama outet sich mehr und mehr als ein Unterstützer des Islamismus und des islamischen Terrors.
    Zu diesem Schluss muss man zwangsläufig kommen, denn die Gruppen welche von den USA unterstützt werden wollen ein Regiem erreicht ganz so wie es in Saudi Arabien ist. Keine Religionsfreiheit. Keine Menschenrechte. Unterdrückung der Frauen. Und, und, und.
    Obama hat seine Maske fallen lassen. Er wurde als sunnitischer Moslem geboren und er bleibt ein sunnitischer Moslem, auch wenn er mit der Bibel unterm Arm in die Kirche geht.

  • Warum lässt sich die Welt von einem Staat, der eine Verschuldung wie eine Bananenrepublik hat und in den letzten 40 Jahren min. 7 Kriege direkt begonnen hat und noch viel mehr unterstützt hat, diktieren was Gut und Schlecht ist? Schauen sie in die Geschichte, warum jedes Imperium bisher zerbrochen ist. Die Gründe sind immer die selben!!

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