Unregelmäßigkeiten und Korruption bei Rüstungsgeschäften?
Misstrauensantrag gegen indische Regierung

Die indische Opposition hat am Montag im Parlament in Neu Delhi einen Misstrauensantrag gegen die Regierung unter Ministerpräsident Atal Behari Vajpayee eingebracht. Ein Scheitern des Antrages gilt allerdings als wahrscheinlich.

HB/dpa NEU DELHI. In der hitzigen Parlamentsdebatte warf Oppositionsführerin Sonia Gandhi von der Kongresspartei der Regierung unter anderem Unregelmäßigkeiten und Korruption bei Rüstungsgeschäften vor. Ein Scheitern des Antrags, über den an diesem Dienstag abgestimmt wird, galt als sicher. Die von Vajpayees hindu-nationalistischer BJP angeführte Regierungskoalition aus 24 Parteien verfügt über eine deutliche Mehrheit im Parlament.

Gandhi kritisierte außerdem Versäumnisse der Regierung bei der Verteidigung und der inneren Sicherheit des Landes. Sie warf der Regierung auch vor, die Unabhängigkeit der indischen Außenpolitik untergraben zu haben. Für die Regierung wies Vizeministerpräsident Lal Krishna Advani im Parlament alle Vorwürfe Gandhis zurück. Er machte die Kongresspartei, die Indien seit der Unabhängigkeit von der britischen Kolonialmacht 1947 viele Jahre lang regierte, für die Probleme des Landes verantwortlich.

Nach Ansicht von Beobachtern hat die Opposition den zum Scheitern verurteilten Misstrauensantrag vornehmlich gestellt, um sich vor den anstehenden Wahlen in mehreren Bundesstaaten im Laufe des Jahres zu profilieren. Es ist der erste Misstrauensantrag der Opposition gegen Vajpayee, der seit 1998 regiert.

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