JerusalemIn die seit mehr als einem Jahr aus Eis liegenden Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern kommt Bewegung. Beide Seiten nehmen in dieser Woche offenbar erstmals seit Zusammenbruch der Friedensgespräche im September 2010 wieder Gespräche auf. Die Chef-Friedens-Unterhändler beider Seiten würden in dieser Woche an einem Treffen internationaler Diplomaten im Nachbarstaat Jordanien teilnehmen, teilten beide Seiten am Sonntag mit.
Dabei legten Sprecher Israels und der Palästinenser jedoch wert darauf, dass es sich nicht um formelle Verhandlungen handele. Trotzdem wäre ein Treffen ein wichtiger Schritt zur Wiederaufnahme Friedensgespräche.
„Das bevorstehende Treffen ist Teil ernsthafter und anhaltender Bemühungen, um eine gemeinsame Grundlage für die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen zu erreichen“, sagte ein Sprecher des jordanischen Außenministeriums. Der jordanische Außenminister, Nasser Judeh, werde Gastgeber des Treffens der palästinensischen und israelischen Vertreter mit Vermittlern des Nahost-Quartetts sein.
Die amtliche jordanische Nachrichtenagentur Petra zitierte den Außenministeriumssprecher mit den Worten, es seien sowohl bilaterale Treffen der Unterhändler Jizhak Molcho für Israel und Saeb Erekat für die Palästinenser vorgesehen, als auch mit dem Quartett, das von den USA, der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen gebildet wird.
Israels Regierung teilte mit, Molcho werde an dem Treffen mit dem Quartett teilnehmen. Zu Erekat oder direkten Kontakten mit den Palästinensern äußerte sie sich nicht.
Die Verhandlungen stecken seit Ende 2010 fest, nachdem Israel sich weigerte, wie von den Palästinensern gefordert einen Baustopp jüdischer Siedlungen im besetzten Westjordanland zu verlängern. Die Palästinenser haben erklärt, sie können nicht verhandeln, so lange Israel Siedlungen auf Land errichtet, wo sie ihren eigenen Staat gründen wollen. Israel fordert dagegen Gespräche ohne Vorbedingungen.
Beobachter gingen davon aus, dass die Parteien zunächst ihre Haltungen zu Schlüsselthemen wie Sicherheit und künftige Grenzen benennen. Es wurde erwartet, dass Judeh getrennte Treffen mit Palästinensern und Israelis abhalten werde, sagte sein Sprecher.
US-Außenministerin Hillary Clinton begrüßte die Ankündigung. „Wir hoffen, dass dieser direkte Austausch uns dabei helfen wird, Fortschritte auf dem vom Quartett aufgezeigten Weg zu machen“, sagte sie. „Der Status quo ist nicht haltbar und die Parteien müssen entschieden Handeln, um dem Frieden näher zu kommen“.
Wer nun glaubt das die Hamas auf irgend einen Vorschlag ( der hauptsächlich von seiten Israels kommen dürfte ) eingeht , macht sich vergebliche Hoffnungen .
Solange diese "Charta " als eine art Grundgesetz verstanden wird , solange sie die Vernichtung Israels als Ziel hat, kann und darf in den Augen der Islamisten bei diesen Gesprächen nichts rauskommen .
Am 18. August 1988 veröffentlichte die Hamas ihre Gründungscharta. Darin sind Ideologie und strategische Überlegungen vereint.
Verhandlungen und Konferenzen lehnt die Charta als für die Anliegen Palästinenser untaugliche „Zeitverschwendung“ und „vergebliche Bemühungen“ ab. Sie seien „nichts anderes als ein Mittel, um Ungläubige als Schlichter in den islamischen Ländern zu bestimmen“. Doch für Palästina gebe es keine andere Lösung als den Dschihad; dabei sei „die Vernachlässigung irgendeines Teils von Palästina gleichbedeutend mit Vernachlässigung des islamischen Glaubens“. „Sogenannte Friedenslösungen und internationale Konferenzen“ stünden „im Widerspruch zu den Prinzipien der islamischen Widerstandsbewegung“ (Artikel 13)
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