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EU-Kommission will Airlines in Emissionshandel einbeziehen

Europas Fluggesellschaften sollen weniger schädliche Abgase produzieren und dazu nach Plänen der EU-Kommission notfalls auch ihre Ticketpreise erhöhen.

HB STRASSBURG. Die Kommission wolle die Luftfahrtbranche in den Emissionshandel einbeziehen, erklärte EU-Umweltkommissar Stavros Dimas am Dienstag in Straßburg nach der Verabschiedung seiner Vorschläge. Mit dem Wachstum des Flugverkehrs nehme auch der Ausstoß von Treibhausgasen stark zu. Allein ein Hin- und Rückflug von Europa nach Thailand verursache mehr Kohlendioxid als ein durchschnittlicher Neuwagen in einem ganzen Jahr. Die Kosten für einen Hin- und Rückflug könnten durch einen Emissionshandel nach früheren EU-Schätzungen um neun Euro steigen. Die Lufthansa warnte vor Wettbewerbsverzerrungen.

Zwar sei der Anteil des Luftverkehrs an den Treibhausgasen in der EU mit drei Prozent niedrig, räumte die Kommission ein. Die Emissionen stiegen aber schneller als in anderen Bereichen und machten Reduzierungen dort zunichte. So seien die EU-Emissionen auf internationalen Flügen zwischen 1990 und 2003 um 73 % gestiegen. Bis zum Ende des Zeitraums des Kyoto-Klimaabkommens 2012 könnten die Emissionen um 150 % zulegen, wenn nicht gegengesteuert werde.

Die Vorschläge der Kommission sehen vor, alle in der EU startenden Fluglinien unabhängig von ihrem Firmensitz in den Emissionshandel einzubeziehen. Als nächster Schritt soll nun ein konkreter Regelungsvorschlag folgen, dem auch das EU-Parlament und die EU-Staaten im Ministerrat zustimmen müssten.

Eine Reihe anderer energieintensiver Branchen müssen bereits seit Januar am Emissionshandel teilnehmen. Unternehmen bekamen dabei für ihre insgesamt 11 500 Industrieanlagen Emissionszertifikate zugeteilt. Wenn sie mehr Treibhausgase ausstoßen wollen, müssen sie auf dem Markt weitere Rechte kaufen. Im Gegenzug können Unternehmen Einnahmen aus dem Verkauf der Rechte verbuchen, wenn sie durch die Modernisierung von Anlagen ihren Ausstoß senken. Treibhausgase werden für die Erderwärmung verantwortlich gemacht.

„Lufthansa lehnt ein umfassendes Emissionshandelssystem nicht ab. Wir glauben aber, dass es sehr viel bessere Möglichkeiten für den Klimaschutz als zusätzliche Belastungen für die Fluggesellschaften gibt“, sagte ein Sprecher der zweitgrößten europäischen Fluggesellschaft. Ein Emissionshandel sei sicherlich einer einfachen Kerosinsteuer vorzuziehen, sagte der Lufthansa-Sprecher. Solange aber ein Emissionshandel auf Europa beschränkt bleibe, seien die Europäer klar benachteiligt.

Die EU-Kommission erklärte, sie wolle europäische und ausländische Fluglinien gleich behandeln. Auch sagte sie zu, an weiteren Vorschlägen zum Abbau der Emissionen zu arbeiten. Dazu gehöre eine besseres Management der Flugsicherung. Auch bekräftigte die Kommission, weiter an einem Abbau der rechtlichen Hürden für eine Besteuerung von Flugbenzin arbeiten zu wollen. Vorstöße dazu hatten bislang aber nie die erforderliche Einstimmigkeit bei den EU-Regierungen gefunden.

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