Ursula von der Leyen: Syrer mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

Ursula von der Leyen
Syrer mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich auf ein Ende der Kampfhandlungen binnen einer Woche geeinigt. Anschließend soll der Wiederaufbau beginnen. Dabei sollen auch von der Bundeswehr ausgebildete Flüchtlinge helfen.

MünchenNach der Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf Schritte zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Flüchtlinge aus dem Land durch die Bundeswehr in zivilen Berufen ausbilden lassen. Wenn Syrien befriedet sei, „werden die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren“, sagte von der Leyen am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. Sie halte es für gut, ihnen dafür „eine Starthilfe für die Zukunft zu geben“.

Die Flüchtlinge würden in Syrien „für den schwierigen Wiederaufbau“ gebraucht, der nach Schätzung der Vereinten Nationen mindestens zehn Jahre dauern werde, sagte die Ministerin. Die Bundeswehr könne mit einem zivilen Ausbildungsprogramm dazu beitragen. Als einer der größten Arbeitgeber bilde sie junge Menschen in mehr als hundert Berufen aus. Details zu dem geplanten Programm nannte von der Leyen nicht.

Die Ministerin stellte darüber hinaus auch langfristig Hilfe zum Aufbau von Sicherheitsstrukturen in Syrien in Aussicht. Wenn es „eine anerkannte, eine legitimierte neue syrische Regierung geben“ werde, sei in einer zweiten Stufe auch Unterstützung beim Wiederaufbau der syrischen Sicherheitsstrukturen bei Polizei und Militär denkbar. „Das liegt noch in weiter Ferne“, sagte von der Leyen allerdings.

Nach fünfstündigen Verhandlungen hatte sich die Syrien-Kontaktgruppe in der Nacht zum Freitag in München auf ein Ende der Kampfhandlungen binnen einer Woche geeinigt. Der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und andere radikale Gruppen soll aber fortgesetzt werden. Die Bewohner der umkämpften syrischen Gebiete sollen umgehend humanitäre Hilfe erhalten, der politische Übergang in Syrien soll forciert werden.

Von der Leyens französischer Kollege Jean-Yves Le Drian warb in München für Härte gegenüber der IS-Miliz. „Unsere gemeinsamen Anstrengungen müssen fortgesetzt werden, denn unser Feind ist entschlossen“, sagte er. Die Dschihadisten seien „eine Herausforderung nicht nur für Frankreich, sondern für ganz Europa“. Deutschland und Frankreich hätten als große EU-Mitgliedstaaten bei ihrer Bekämpfung „eine besondere Rolle“ inne.

Von der Leyen forderte, die Welt müsse „ihre Kräfte bündeln“. Stattdessen gebe es eine „Rivalität zwischen den Großmächten und Regionalmächten, die Kraft aus uns saugt“. Auch Russland, das Syriens Regierungstruppen mit Luftangriffen unterstützt, habe „gute Gründe, den Terror zu fürchten“, sagte die Ministerin. Von der Europäischen Union verlangte sie „eine systemische Antwort“ auf die Flüchtlingskrise.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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