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06.12.2007 

Außenministerin Condoleezza Rice sprach sich dafür aus, jetzt aus einer Position der Stärke gezielt auf eine diplomatische Lösung hin zu arbeiten. „Ich sehe den Iran weiterhin als eine gefährliche Macht in der internationalen Politik“, sagte die Ministerin ungeachtet der geheimdienstlichen Erkenntnisse, dass Teheran sein Atomwaffenprogramm bereits im Herbst 2003 auf Eis legte.

Rice warb auch in Telefonaten mit den Außenministern Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs sowie Russlands und Chinas dafür, den Druck auf Teheran aufrechtzuerhalten. Diese fünf Staaten und die USA haben jahrelang mit dem Iran über dessen Atomprogramm verhandelt. Bush sagte, diese Länder seien der Ansicht, dass das iranische Atomprogramm ein Problem sei und weiterhin angegangen werden müsse.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte aber, nach den vorliegenden Daten gebe es keine Beweise dafür, dass der Iran jemals überhaupt ein Nuklearwaffenprogramm gehabt habe. Der chinesische Uno-Botschafter Wang Guangya vertrat die Ansicht, der US-Geheimdienstbericht stelle weitere Sanktionen gegen Teheran in Frage.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in der Entwarnung der US-Geheimdienste die Basis für neue Gespräche. "Die gestern vorgelegte Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste bietet die Chance, in die Atomgespräche mit Iran neue Bewegung zu bringen", erklärte Steinmeier am Dienstag. Alle Seiten müssten nun klug handeln und diese Gelegenheit nicht verspielen. Es dürfe keine "Phase der Sprachlosigkeit" geben. "Ich appelliere an die iranische Führung, die Kooperation mit der IAEA fortzusetzen und die noch offenen Fragen zu ihrem Atomprogramm schnell und umfassend zu beantworten."

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