US-Besuch
Schröder bleibt bei Bush erfolglos

Auch bei seinem vielleicht letzten USA-Besuch als Bundeskanzler sind sich Gerhard Schröder und George W. Bush nicht näher gekommen. Schröder warb vergeblich um amerikanische Unterstützung für einen deutschen UN-Sitz. Zu tief sitzt dort noch der Ärger über den Widerstand gegen den Irakkrieg. Ein Lob erhielt der Kanzler hingegen für seine Sprachkenntnisse.

HB WASHINGTON. Nach einem Treffen mit US-Präsident Bush im Weißen Haus in Washington verwies Schröder im Beisein des US-Präsidenten auf das deutsche Engagement zur Stabilisierung des Irak, Afghanistans und des Balkans. „Wir tun etwas, und weil wir etwas tun, denken wir, haben wir auch das Recht, an vorderster Stelle mit zu entscheiden“, sagte der Kanzler mit Blick auf die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Bush vermied es jedoch, für den Wunsch Deutschlands Untersützung zu äußern. Er betonte, die USA wendeten sich gegen die Kandidatur keines Landes für einen ständigen Sitz. Er sei sich mit dem Kanzler einig, dass es eine Reform der Vereinten Nationen geben müsse. Dazu gehöre aber nicht nur die Neuordnung des Sicherheitsrates, sondern auch Änderungen in der Menschenrechtskommission sowie beim Management der Weltorganisation.

Schröder unterstützte ebenfalls weitergehende Reformen, drängte anders als Bush jedoch auf einen baldigen Umbau des Sicherheitsrats. „Wir sind für eine sehr schnelle Entscheidung“, fügte Schröder hinzu.

Die Reform des Sicherheitsrats gilt als zentrales und schwierigstes Element der UN-Umgestaltung. Deutschland tritt für eine Erweiterung des Rats um sechs ständige Mitglieder ein und strebt mit Japan, Indien und Brasilien nach solchen ständigen Sitzen; zwei weitere sollen an afrikanische Staaten gehen. Die USA wollen dagegen eine deutliche Vergrößerung des Gremiums verhindern und unterstützen explizit nur einen ständigen Sitz für Japan.

Fragen, wie er das geplante Vorziehen der Bundestagswahl auf September bewertet, wich Bush aus. Im ersten Teil ihres Gespräches sei dies kein Thema gewesen, sagte er. Schröder begründete dies auch damit, dass über seinen Plan, die Wahl vorzuziehen, noch nicht entschieden sei.

Bush ergänzte: „Der Kanzler ist ein erfahrener Wahlkämpfer. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass er weiß, was er tut.“ In Anspielung auf seine texanische Herkunft fügte mit Blick auf Schröder hinzu: „Es ist nicht sein erstes Rodeo.“ Schröder könne froh sein, dass er nur einen kurzen Wahlkampf vor sich habe, sagte Bush, der im vorigen Jahr eine monatelangen Wahlkampagne führte.

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