US-Demokraten vor den Wahlen: Kein klarer Fokus

US-Demokraten vor den Wahlen
Mehr als nur gegen Trump

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Kein klarer Fokus

Mehrere liberale Gruppen, die sich vor allem auf das Thema Gesundheitsfürsorge konzentriert hatten, fordern seit einigen Wochen verstärkt eine Absetzung Trumps. Dazu gehören die Gruppen MoveOn.org, Indivisible und Ultraviolet. „Wir müssen ständig über eine Amtsenthebung sprechen“, sagte der Mitgründer der vor kurzem gebildeten Democratic Coalition Against Trump, Scott Dworkin. „Wenn Sie ein gewählter Demokrat sind & Sie nicht von Amtsenthebung oder dem 25. Verfassungszusatz (für den Fall eines zur Erfüllung seiner Amtspflichten unfähigen Präsidenten) reden, dann suchen Sie sich eine neue Partei“, warnte er über Twitter.

Der unabhängige Senator Bernie Sanders aus Vermont, ein Liebling der Linken und ehemaliger Bewerber um die demokratische Präsidentschaftskandidatur, legt den Fokus hingegen fast ausschließlich auf die Gesundheitsfürsorge. Sanders sagte in einem Interview, dass man sich nicht zu schnell ein Urteil fällen sollte, nachdem veröffentlichte E-Mails enthüllt hatten, dass Trumps Topberater eine russische Anwältin getroffen hatten, von der ihnen gesagt wurde, sie repräsentierte die russische Regierung. Sanders umging Fragen nach einer Amtsenthebung. Er warnte stattdessen, dass „viele, viele Tausende Amerikaner“ jedes Jahr sterben würden, sollte der republikanische Gesundheitsfürsorge-Plan Gesetz werden.

Der demokratische Funktionär Zac Petkanas will auch nicht, dass sich der Fokus der Partei durch die jüngsten Entwicklungen in der Russland-Untersuchung ändert. „Kandidaten müssen das Wort „Gesundheitsfürsorge“ fünf Mal für jedes Mal sagen, wenn sie das Wort „Russland“ sagen“, verlangte Petkanas. „Ich glaube, es ist ein grundsätzlicher Fehler, diese Wahl zu einem Referendum über eine Amtsenthebung zu machen.“

Der Abgeordnete Joe Kennedy III. aus Massachusetts berichtete, Bedenken wegen Russland hätten unter seiner Wählerschaft neben Gesundheitsfürsorge inzwischen auch Priorität. Er beschrieb die russischen Entwicklungen als „eine Gefahr für unser Fundament von Demokratie“, mit der man sich beschäftigen müsse.

Viele Demokraten außerhalb Washingtons glauben, dass mehr nötig sei, als sich Trump und seiner Politik zu widersetzen, wenn die Partei 2018 und danach wichtige Zugewinne machen wolle. „Die Demokraten würden einen Fehler machen, wenn wir dächten, dass es eine siegreiche Strategie sei, Trump unter Beschuss zu nehmen und keine eigene authentische Botschaft zu haben“, sagte der demokratische Parteivorsitzende in Ohio, David Pepper. „Bei der Botschaft von Demokraten muss es um Themen gehen, die für Menschen an ihrem Küchentisch von Bedeutung sind.“

Die Wähler müssten vielleicht noch ein paar Monate darauf warten, die neue Botschaft von Demokraten zu hören, sagte der Demokrat Jason Crow, der sich in einem Bezirk in Colorado um einen Kongresssitz bewirbt. „Wir arbeiten alle daran.“

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Agentur
ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur

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